Laschet-Pantel und der Schäuble-Streit

Januar 15, 2021

UPDATE: Wolfgang Schäuble hat heute bei der Versammlung der Delegierten aus Baden-Württemberg bestätigt, dass er hinter dem Kandidaten Friedrich Merz steht.

Es stünde Armin Laschet gut zu Gesicht, sich bei Sylvia Pantel zu entschuldigen – nach der Häme gestern bei  arkus Lanz!

Armin Laschet bezweifelt bei Markus Lanz die Aussage der CDU-Bundestagsabgeordneten Sylvia Pantel, dass Wolfgang Schäuble Friedrich Merz für den Parteivorsitz favorisiere

Januar 15, 2021

Gestern veröffentlichte unsere Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel dieses Foto, das sie mit dem Grand Old Man der CDU, mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zeigt.

Dazu schrieb sie:

„Wolfgang Schäuble unterstützt Friedrich Merz bei der Wahl zum CDU-Parteivorsitzenden.
Als Unterstützerin von Friedrich Merz für die Wahl zum CDU-Parteivorsitzenden freue ich mich sehr, dass Wolfgang Schäuble auch dieses Mal hinter Friedrich Merz steht. In einem persönlichen Gespräch, erklärte er mir auf meine Frage hin, dass seine Unterstützung für Friedrich Merz aus voller Überzeugung klar sei. Die gute Nachricht nehme ich gerne in den kommenden Wahlparteitag mit. #TeamMerz“
Ich und viele andere haben Foto und Aussage bei Facebook und Twitter geteilt. Auch Markus Lanz hat das gelesen. Deshalb fragte er gestern Armin Laschet, den Kandidaten für den CDU-Vorsitz, in der Livesendung nach diesem Sachverhalt – hier das Video.
 
Süffisant lächelnd zieht Laschet dabei die Äußerung Sylvia Pantels in Zweifel:
 
„Ich bin nicht sicher, ob Wolfgang Schäuble über die Aussage so begeistert war. Wenn Wolfgang Schäuble etwas sagen will, sagt er das nicht durch eine einzelne Abgeordnete aus Düsseldorf, das sagt er direkter.“
 
Daraufhin assistiert Studiogast Anja Maier, Journalistin:
 
„Also, ich finde das Schweigen Schäubles im Moment bedeutender als was andere sagen, was er wohl meinen könnte.“
 
Armin Laschet setzt noch eins drauf:
 
„Also, ich würde mich zu Tode ärgern, wenn ich jemandem was sagen würde und der erzählt dann Dritten, der meint das so und so. Wenn ich was zu sagen habe, sage ich das selbst. Und Wolfgang Schäuble hat schon das Selbstbewusstsein, dass er es selbst sagt.“
 
Sylvia Pantel sagt heute dazu:
 
„Ich habe Wolfgang Schäuble in einem persönlichen Gespräch gefragt, ob er noch ohne wenn und aber hinter Merz steht. Er hat mir gesagt, dass es klar sei, dass er hinter Merz stehe. Ich habe ihn gefragt, ob ich das auch in der Öffentlichkeit sagen dürfe. Wolfgang Schäuble sagte mir, dass er damit kein Problem hätte, da das ja seine Überzeugung sei, die man auch wissen sollte. Also keine Mutmaßungen sondern Fakten.“
 
Vielleicht sollte Herr Schäuble jetzt mal etwas persönlich dazu sagen.
 
Wolfgang Schäuble hatte Sylvia Pantel auch in ihrem Wahlkampf unterstützt
 

17-Jähriger ohne Führerschein flieht vor Polizei – Kollision im Rheinufertunnel

Januar 15, 2021

Mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit versuchte sich am Donnerstagmittag ein Pkw-Fahrer einer Verkehrskontrolle zu entziehen. Auf seiner Flucht kollidierte der 17-jährige Fahrer mit einem unbeteiligten Fahrzeug. Er ist nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis und am Fahrzeug befanden sich gestohlene Kennzeichen.

Um 14.25 Uhr beabsichtigten Beamte der Polizeiinspektion Mitte einen Mercedes auf der Kruppstraße zu kontrollieren. Der Fahrer bemerkte die Anhaltezeichen und beschleunigte plötzlich sein Fahrzeug. Bei seiner Flucht vor der Polizei kollidierte er auf der Corneliusstraße mit dem Dacia einer 56-jährigen Frau. Danach setzte er seine Fahrt zunächst unbeirrt fort und missachtete dabei mehrere rote Ampeln.

Im Rheinufertunnel verlor er schließlich die Kontrolle über sein Fahrzeug und prallte gegen die Tunnelwand. Polizeibeamte konnten ihn dann nach kurzer Flucht zu Fuß stellen. Der 17-Jährige fuhr ohne gültige Fahrerlaubnis und war mit gestohlenen Kennzeichen unterwegs. Die Polizei schätzt den entstandenen Sachschaden auf 3000 Euro. Verletzt wurde niemand. Die Beamten schrieben eine Strafanzeige und stellten den Pkw sicher. Während der Sicherung der Unfallspuren durch das Verkehrsunfallaufnahmeteam der Düsseldorfer Polizei blieb der Rheinufertunnel zeitweise gesperrt. Nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen übergab die Polizei den 17-Jährigen in die Obhut seiner Erziehungsberechtigten. Die Ermittlungen dauern an

Am Rosenmontag arbeiten?

Januar 15, 2021

Spass an der Freud‘ und Narretei – nicht dieses Jahr. Der Rosenmontag ist ein Corona-Opfer

Rosenmontag wird in diesem Jahr für manche Angestellte zu einem normalen Arbeitstag, obwohl sie in den Vorjahren frei hatten. Arbeitgeber argumentieren, dass Feierlichkeiten wie der Rosenmontagszug am 15. Februar ausfallen. In Düsseldorf trifft es etwa die Beschäftigten bei der Stadt oder der Rheinbahn. Weiter bei Rheinische Post.

Düsseldorf Headlines, Freitag, 15. Januar 2021

Januar 15, 2021

BILD: LUXUS-UHREN SOLLEN ZEITNAH ZURÜCK – Beute aus Raubüberfall auf Kö-Juwelier „Breguet“ noch in Serbien.

EXPRESS: JAQUES TILLY – OFT KOPIERT UND NIE ERREICHT – Zoch-Künstler nimmt die Plagiate mit Humor.

Rheinische Post: SENIORENZENTREN WÜNSCHEN SICH LOCKERUNGEN – Die Altenheime in Düsseldorf dürften im Februar durchgeimpft sein. Die Landesregierung dämpft jedoch die Erwartungen.

Antenne Düsseldorf

NEWS aus dem Rathaus der Stadt Düsseldorf

Januar 15, 2021

    • Pilotprojekt zur Gewinnung neuen Kinderpflegepersonals
      Aktuell sucht das Jugendamt der Landeshauptstadt Düsseldorf rund 80 Kinderpflegerinnen und -pfleger für ihre Kitas, die die Erzieherinnen und Erzieher in der pädagogischen Arbeit unterstützen. Die Ausbildung im Rahmen des Pilotprojekts „PiA.Kinderpflege-Ausbildung“ wird erstmals vergütet. weiter…

 

    • Düsseldorf Fashion Days – Festival Edition Sommer 2021
      Um den Modestandort Düsseldorf zu stärken und den Einzelhandel in Düsseldorf in (Post-)Pandemie-Zeiten zu unterstützen, erarbeitete die städtische Wirtschaftsförderung die Konzeptidee der DFD Festival Edition weiter…

 

    • Die aktuellen Coronazahlen vom 14. Januar
      Mit Stand Donnerstag, 14. Januar, wurde – seit dem 3. März – bei insgesamt 14.707 (+86) Düsseldorferinnen und Düsseldorfern eine Infektion mit dem Coronavirus diagnostiziert. 637 (-54) Menschen sind aktuell infiziert. weiter…

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Fahrtreppe am U-Bahnhof Schadowstraße wird repariert – vom 18. Januar bis 1. Februar

Januar 14, 2021

Wegen Reparaturarbeiten der Firma Otis werden am U-Bahnhof „Schadowstraße“ vier Fahrtreppen vom Bahnsteig auf die Zwischenebene des Ausgangs in Richtung Schadowstraße (Ecke Wagnerstraße) nacheinander außer Betrieb genommen.

Von Montag, 18. Januar, etwa 10 Uhr, bis Montag, 1. Februar, etwa 10 Uhr, wird jeweils eine der beiden Fahrtreppen vom Bahnsteig 1 (Linien U71, U72, U73 und U83 in Richtung Wehrhahn) auf die Zwischenebene des Ausgangs auf die Schadowstraße (Ecke Wagnerstraße) gesperrt. Die zweite Fahrtreppe bringt die Fahrgäste weiterhin von der Zwischenebene auf den Bahnsteig. [mehr…]

Kommt jetzt das Kneipensterben?

Januar 14, 2021

Kommt jetzt das große Kneipensterben? Die Frage stellt die Rheinische Post und zitiert u.a. den Inhaber der Kultkneipe „Zicke“ und „Knoten“-Chefin Isa Fiedler, Sprecherin der Altstadt-Wirte. Bericht HIER

Mal eine gute Nachricht in Corona-Zeiten: Düsseldorf Fashion Days am 27. Janur können stattfinden

Januar 14, 2021

Gut für Düsseldorf als Deutschlands führende Modestadt – die Fashion Days können stattfinden

Mit dem Inkrafttreten der aktuellen Coronaschutzverordnung des Landes NRW steht jetzt fest: Düsseldorf Fashion Days (DFD) können wie bisher geplant im Zeitraum vom 27. Januar bis zum 3. Februar stattfinden. Das Fachpublikum kann in der Orderwoche zum Monatswechsel nach Terminvergabe-System und unter strenger Einhaltung sämtlicher Hygiene- und Schutzmaßnahmen die Order in den über 600 Showrooms durchführen. Die Gallery FASHION & Shoes findet ausschließlich als digitales Format statt – mit verlängerter Laufzeit vom 28. Januar bis zum 15. Februar. The Supreme Group geht mit temporären Showrooms in der gewohnten Location B1 für Hersteller und Agenturen sowie für den Handel an den Start.

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Kö-Brücke am nächsten Donnerstag gesperrt – Buslinien fahren Umleitung

Januar 14, 2021

Wegen des Abbaus der Weihnachtsbeleuchtung wird die Kö-Brücke zwischen der Steinstraße und der Benrather Straße gesperrt – von Donnerstag, 21. Januar, 21 Uhr, bis Freitag, 22. Januar, 5 Uhr. Daher gelten folgende Änderungen für die Buslinien SB50, 780, 782, 785, 805 und 817: [mehr…]

Kein Führerschein, Verdacht auf Drogenkonsum: 23-Jähriger flüchtet vor Polizei

Januar 14, 2021

Mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit versuchte sich am frühen Donnerstagmorgen ein Pkw-Fahrer einer Verkehrskontrolle in Gerresheim zu entziehen. Wie sich herausstellte, ist er nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis, außerdem besteht der Verdacht des Drogenkonsums.

Gegen 2.15 Uhr wollten Düsseldorfer Polizeibeamte einen Audi auf der Straße „Nach den Mauresköthen“ kontrollieren, als der Fahrer unvermittelt stark beschleunigte und sich in Richtung Erkrath entfernte. Der Pkw konnte fahrend mit ausgeschalteter Beleuchtung wenige Minuten später in Erkrath durch einen Streifenwagen der Polizei Mettmann entdeckt werden. Auch hier beschleunigte der Fahrer stark und verhielt sich grob verkehrswidrig. Im Bereich des Wendehammers „Am Bahneberg“ endete die riskante Flucht schließlich. Der sichtlich nervöse 23-jährige Fahrzeugführer aus Viersen räumte spontan ein, dass er soeben bereits vor der Düsseldorfer Polizei geflüchtet sei, da er nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis sei. Ein Drogenschnelltest reagierte positiv, sodass dem jungen Mann eine Blutprobe entnommen werden musste. Ihn erwarten nun mehrere Anzeigen.

Düseldorf Headlines, Donnerstag, 14. Januar 2021

Januar 14, 2021

BILD: RECHTS RAN UND AB IN DEN CONTAINER  – Düsseldorfer stellen 600 Mini-Hotels für Fernfahrer auf .

EXPRESS: BÜROKRATIE VERHINDERT SCHLAUE IMPF-IDEE – Altenheime könnten zu Impfstellen werden.

Rheinische Post: JETZT DROHT DAS GROSSE KNEIPENSTERBEN – Der lange zweite Lockdown könnte viele Gaststätten. Restaurants und Clubs die Existenz kosten. Eines der bekanntesten Traditionslokale der Altstadt will im März aufgeben, wenn da nicht die versprochenen Hilfen da sind.

Antenne Düsseldorf

NEWS aus dem Rathaus der Stadt Düsseldorf

Januar 14, 2021

    • Große Resonanz bei Öffentlichkeitsbeteiligung Radschnellweg
      Die Straßen.NRW-Regionalniederlassung Niederrhein sowie die Städte Neuss, Düsseldorf und Langenfeld haben Ende letzten Jahres in einem Online-Beteiligungsverfahren die Planungen für die Bauprojekte der Radschnellverbindung Neuss – Düsseldorf – Langenfeld vorgestellt. Im Rahmen der Beteiligung gab es neben Verständnisfragen sehr viele Anregungen. Die Resonanz der Bevölkerung, besonders die Teilnahme per E-Mail, war sehr groß. weiter…

 

    • Die aktuellen Coronazahlen vom 13. Januar
      Mit Stand Mittwoch, 13. Januar, wurde – seit dem 3. März – bei insgesamt 14.621 (+136) Düsseldorferinnen und Düsseldorfern eine Infektion mit dem Coronavirus diagnostiziert. 691 (+18) Menschen sind aktuell infiziert. weiter…

 

    • Geschwindigkeitskontrollen der Stadt in der kommenden Woche
      Die Landeshauptstadt Düsseldorf veröffentlicht wöchentlich Messstellen, an denen Geschwindigkeitskontrollen vorgenommen werden. Hier eine Übersicht über die Kontrollpunkte des Ordnungsamtes in der kommenden Woche. weiter…

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Stadt kommt Gastronomie entgegen – keine Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie

Januar 13, 2021

Die Landeshauptstadt wird – vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtrates – ab 1. Januar bis Ende Februar 2022 auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie verzichten. Zudem darf das Riesenrad auf dem Burgplatz statt bis 10. Januar bis 11. April dort verbleiben.

„Erleichterungen für Gastronomen und auch Schausteller, die in diesen Tagen des Lockdowns ohne Einkommen dastehen, sind sehr wichtig. Gerade in diesen schwierigen Zeiten ist es mir ein Anliegen, Menschen zu unterstützen, die unverschuldet in eine Notlage zu geraten drohen. Die Umsatzeinbußen sind für viele Gewerbetreibende in diesen Branchen schlicht existenzbedrohend. Eine Vielzahl von Arbeitsplätzen ist akut gefährdet. Eine lebendige Gastronomie und Schausteller-Events gehören zum Düsseldorfer Stadtleben dazu. Dies gilt es zu erhalten“, erklärte Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller.

Ratsvorlage Verzicht auf Sondernutzungsgebühr

Die Ratsvorlage zum Verzicht auf die Sondernutzungsgebühr wird zunächst am kommenden Mittwoch, 13. Januar, im Ordnungs- und Verkehrsausschuss, anschließend im Haupt- und Finanzausschuss (25. Januar) und abschließend am Donnerstag, 4. Februar, im Stadtrat behandelt werden. Der Rat beschließt demgemäß, dass für die erlaubte Sondernutzung öffentlicher Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf zu Zwecken der Außengastronomie vom 1. Januar 2021 bis zum 28. Februar 2022 keine Benutzungsgebühren nach den Tarifstellen 7.1 bis 7.5 der Anlage 1 zur Sondernutzungssatzung erhoben werden. Die Erhebung von Benutzungsgebühren für die vorgenannten Straßennutzungen aufgrund der erheblichen nachteiligen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Gastgewerbe seien in jedem Fall unbillig im Sinne von § 8 Abs. 4 der Sondernutzungssatzung heißt es in der Vorlage.

Hintergrund ist, dass in Düsseldorf während der Hauptsaison von März bis Oktober rund 1.100 und in der Nebensaison von November bis Februar rund 400 Gaststätten mit einer Terrasse im öffentlichen Straßenraum betrieben werden. Die Nutzung öffentlicher Straßen für gastronomische Zwecke bedarf einer Erlaubnis nach dem Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen beziehungsweise nach dem Bundesfernstraßengesetz.

Für die Straßennutzung sind Gebühren zu entrichten, die nach Maßgabe der Tarfifstellen 7.1 bis 7.5 des Gebührentarifs zur Sondernutzungssatzung erhoben werden. Für die Berechnung maßgeblich sind der Standort (Tarifzone 1 oder 2), der Zeitraum der Nutzung (Hauptsaison oder Nebensaison) und die Gültigkeitsdauer der Erlaubnis (Monat, Saison oder ein Jahr). Nach § 8 Abs. 4 der Sondernutzungsatzung können im Einzelfall Sondernutzungsgebühren ganz oder teilweise erlassen werden, wenn ihre Erhebung nach Lage des Falles unbillig wäre. Dies ist durch die Corona-Pandemie laut der Verwaltungsvorlage der Fall. Durch den Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren entstehen Mindereinnahmen von rund zwei Millionen Euro.

Riesenrad kann bis 11. April auf dem Burgplatz bleiben

Eine weitere Vorlage, die die Stadtverwaltung am kommenden Mittwoch, 13. Januar, in den Ordnungs- und Verkehrsausschuss einbringen wird, sieht vor, dass das Riesenrad auf dem Burgplatz statt bis 10. Januar noch bis 11. April dort stehen bleiben kann. Aufgrund der Einschränkungen des Betriebes durch die Corona-Pandemie wie der vollständigen Betriebseinstellung noch bis mindestens Ende Januar hatte der Betreiber eine Verlängerung der Standzeit bis Ostern gewünscht. Verkaufsstände werden nur im kleineren Rahmen um das Riesenrad gruppiert. Wenn es wieder gesetzlich zulässig ist, darf das Rad sich – ohne Beschallung – von 10 bis 22 Uhr drehen und Besucher befördern. Die Verlängerung der Spielzeit ist auch deshalb möglich, weil in diesem Jahr kein Karnevalszelt auf dem Burgplatz aufgestellt wird.

Düsseldorf Headlines, Mittwoch, 13. Januar 2021

Januar 13, 2021

BILD: FRAU (17) MIT EISENSTANGE GESCHLAGEN – Unbekannter näherte sich von hinten auf dem Fahrrad.

EXPRESS: DIE JAUCH-KUPPEL ZIEHT NACH DÜSSELDORF – Jetzt wurde sie in Berlin Schöneberg abgebaut.

Rheinische Post: HOMEOFFICE SOLL DEN VERKEHR ENTLASTEN – Flexible Arbeitszeitmodelle sollen die Möglichkeit bieten, die Verkehrsanbindung in Städten spürbar zu reduzieren. Vor allem in der Pendlerstadt Düsseldorf mit einem ausgeprägtem Dienstleistungssektor ist das möglich.

Antenne Düsseldorf

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