Geisel will Unternehmen für Schulentwicklung gründen

Juli 22, 2014

“Wir müssen die Schulen bauen, wenn wir sie brauchen. Der Bürger kann erwarten, dass wir das Angebot bereithalten, das es braucht, um die Kinder in der Stadt zu beschulen.” Thomas Geisel (SPD) hat diese Sätze im Wahlkampf bei vielen Gelegenheiten ausgesprochen. Jetzt will der gewählte Oberbürgermeister seine Ankündigung in die Tat umsetzen, das Thema hat schon bei den Sondierungsgesprächen für die Ratskoalition zwischen SPD, Grünen und FDP eine Rolle gespielt. Hier Bericht in der Rheinischen Post.

Thomas Geisel will rasch Joachim Erwin ehren

Juli 18, 2014

Der designierte Oberbürgermeister unserer Stadt, Thomas Geisel, hat im Interview mit der Rheinischen Post angekündigt, seinen Vor-Vorgänger Joachim Erwin (Foto) schnellstmöglich mit der Benennung eines Platzes bzw. einer Straße zu ehren. Er will sich diesbezüglich mit Witwe Hille Erwin austauschen.

Sechs Jahre nach dem Tod des geschätzten Oberbürgermeisters, der sich um die Stadt sehr verdient gemacht hat, ist eine Ehrung mehr als überfällig. OB Dirk Elbers, CDU-Mitglied wie Erwin es war, hat seinem Vorgänger die Ehre nicht erwiesen.

Insofern ist das eine sympathische Ankündigung unseres künftigen Oberbürgermeisters.

Kommunal-Soli: Partnerstädte kritisieren neuen OB Thomas Geisel

Juni 25, 2014

“Unzuverlässig und verantwortungslos” – Bürgermeister werfen dem künftigen OB vor, die Interessen seiner Partei über die der Bürger zu stellen. Thomas Geisel ist noch nicht im Amt , doch viele seiner baldigen Kollegen sind schon sauer auf ihn. Es geht um den Kommunal-Soli, Geisel hatte erklärt, dass Düsseldorf bei der Klage wohlhabender Kommunen gegen das Land nicht mehr federführend sein wird.”

Weiter bei RP Online.

News aus dem Rathaus der Stadt Düsseldorf

Juni 24, 2014

++ Weiterhin gilt Appell an Bürger: Im öffentlichen Raum ist immer noch Vorsicht geboten ++

Die Aufräumarbeiten laufen auf Hochtouren / Gartenamt koordiniert die weiteren Arbeiten Die Aufräumarbeiten nach dem Sturm Ela halten das Garten-, Friedhofs- und Forstamt weiter in Atem. Die Weiter 

++ Spendenkonto: Neue Bäume für Düsseldorf ++

Bürger können Beitrag zur Wiederherstellung des Stadtgrüns leisten/Erste Lücken sollen zum Herbst geschlossen werden Das Sturmtief Ela hat schwere Schäden in Düsseldorf verursacht, insbesondere Parks Weiter

++ Rather Waldstadion wieder geöffnet ++

Die Aufräumarbeiten an der Bezirkssportanlage Wilhelm-Unger-Straße (Rather Waldstadion) sind gut vorangeschritten. In Teilbereichen der Bezirkssportanlage sind zwar noch weitere Arbeiten zur Weiter 

++ Zukunft schaffen – ökologisch und fair ++

Lokale Agenda präsentiert beim bundesweiten Aktionstag Nachhaltigkeitsprojekte der Landeshauptstadt im UIZ Im Rahmen der bundesweiten Aktionstage präsentiert die Lokale Agenda am Sonntag, 29. Juni, Weiter 

++ Geschwindigkeitskontrollen der Stadt in der kommenden Woche ++

Übersicht über die Kontrollstellen des Ordnungsamtes Die Landeshauptstadt Düsseldorf veröffentlicht wöchentlich Messstellen, an denen durch Mitarbeiter des Ordnungsamtes Geschwindigkeitskontrollen Weiter  [mehr...]

Steuerverschwendung bestrafen wie Steuerhinterziehung!

Juni 23, 2014

Brigitte Mandt (Foto), Präsidentin des Landesrechnungshofs, hat im Jahresbericht wieder ein Sündenregister der Steuerverschwendung aufgeklappt, das einem die Zornesröte ins Gesicht treibt. BILD listet hier den größten Schwachsinn auf, den Bürokraten in NRW angerichtet haben.

Wenn Sie sich noch mehr aufregen wollen, lesen Sie hier die komplette Kurzfassung des Berichts über die Verschwendungen des letzten Jahres. Es wird höchste Zeit, dass Steuerverschwendung genauso geahndet wird wie Steuerhinterziehung!

Harald Birkenkamp: Abschied vom Rathaus

Juni 18, 2014

Die Ratinger haben ihren Bürgermeister Harald Birkenkamp abgewählt, was zu bedauern ist. Die Stadt hatte einen tüchtigen, umsichtigen und leidenschaftlich engagierten Mann an ihrer Spitze. Schade. Mit diesem Brief verabschiedete sich Birkenkamp vom Rathaus:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

in  fünf  Tagen endet meine 18-jährige Dienstzeit bei der Stadt Ratingen. Auf eine offizielle Abschiedsfeier habe ich verzichtet, weil mir derlei Veranstaltungen nicht liegen. Als Beigeordneter und Bürgermeister habe ich gewissenhaft meine Pflicht erfüllt. Mehr muss aus meiner Sicht dazu nicht gesagt werden, außer vielleicht: Die Arbeit hat mir sehr viel Freude gemacht. Ich glaube, dass wir alle gemeinsam in dieser Zeit viel Gutes für Ratingen tun konnten. In diesem Bewusstsein trete ich mit einem Gefühl der Zufriedenheit in den Ruhestand. [mehr...]

“Beim Unwetter ist mir kurz das Herz in die Hose gerutscht”

Juni 18, 2014

Kerstin Jaeckel und Oliver Auster von BILD im Interview mit Thomas Geisel (rechts). Foto: Hojabr Riahi

„Ich hab ehrlich gesagt, nie wirklich gezweifelt. Nach dem Ergebnis der ersten Runde hatten wir großen Rückenwind, auch wenn es nicht ganz leicht ist, das über drei Wochen bis zur Stichwahl zu halten. Doch als dann das unglaubliche Unwetter in Düsseldorf war, ist mir kurz das Herz in die Hose gerutscht – denn solche Katastrophen sind die Stunde der Exekutive, nicht des Wahlkampfes. Da habe ich kurz gedacht, wenn Elbers sich jetzt geschickt anstellt, holt er mich auf der Zielgeraden noch ein.”

BILD hat ein sehr langes Interview mit Thomas Geisel online gestellt – für alle, die’s interessiert, hier der LINK.

Glückwunsch, Herr Geisel! Halten Sie unser Geld zusammen!

Juni 16, 2014

Die Abwahl von Dirk Elbers kam für viele nicht überraschend, wobei jedoch die Eindeutigkeit verblüffte, mit der die Wähler sich für Thomas Geisel aussprachen. Geisel wurde belohnt für einen furiosen, kämpferischen Wahlkampf, der nach Frische und Aufbruch roch und sich wohltuend von der bräsigen Kampagne von Dirk Elbers abhob. Außerdem bekam Geisel Rückenwind von Hannelore Kraft, während CDU-Granden in Düsseldorf nicht gesichtet wurden. 

Elbers ist es nicht gelungen, die positive Entwicklung der Stadt in den letzten Jahren auf sein Konto zu verbuchen.  Eine Reihe von Fettnäpfchen, in die er getapst war, hatten sich die Wähler augenscheinlich auch gemerkt. Elbers-Wähler wollten in hohem Maße die Finanzen der Stadt bewahrt wissen. Man darf nur hoffen, dass der neue Oberbürgermeister, dem wir hiermit gratulieren und eine glückliche Hand wünschen, sich nicht durch das derzeitig billige Geld dazu verlocken lässt, Düsseldorf in die roten Zahlen zu treiben.

Michael Bröcker  hat das in der Rheinischen Post gut auf den Punkt gebracht:

“Neue Schulden sollten allerdings nicht Thomas Geisels erste Amtshandlung sein. Denn es geht bei soliden Finanzen um eine grundsätzliche politische Richtschnur. Sind die notwendigen Investitionen in Schulen, Kitas und Infrastruktur das Ergebnis einer nachhaltigen Finanzpolitik und dadurch gewachsener Gestaltungsspielräume. Oder sind sie Voraussetzung dafür? Gibt es gute Schulden? Die parteiübergreifenden Erfahrungen in Stadt, Land und Bund belegen, dass neue Schulden nicht per se “rentierlich” sind, sondern leider oft genug auch als Instrument für parteipolitisch motivierte Wohltaten missbraucht wurden und eben nicht als Zukunftsinvestition. Der neue SPD-OB mag beim Thema bezahlbarer Wohnraum und dem Fokus auf Stadtteile sinnvolle Akzente setzen. Wenn er als Erstes die Schuldenuhr abreißt, verliert Düsseldorf einen Standortfaktor.”

Vor der OB-Stichwahl am Sonntag: CDU-Mitglieder warnen vor der Wahl Geisels mit Vermächtnis von Joachim Erwin: “Haltet das Geld zusammen”

Juni 13, 2014

Diese Anzeige soll dem Vernehmen nach morgen in der Rheinischen Post erscheinen. Initiiert haben sie die CDU-Aktiven Olaf Lehne und Klaus Laepple. Die Überschrift mahnt an ein Vermächtnis des verstorbenen Oberbürgermeisters Joachim Erwin: “Haltet das Geld zusammen”.

Das ist der CDU-Blick in eine Zukunft, vor der sie warnen will: Thomas Geisel, zum Oberbürgermeister gewählt, schleppt bedenkenlos unser Tafelsilber ins Ruhrgebiet. Der Karikaturist sieht SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft als Trojanisches Pferd, aus dem Geisel heraushüpft. Soll sagen: Geisel werde, wenn er denn am Sonntag gewählt werden würde, in der Landeshauptstadt sozialdemokratische Politik umsetzen. Und dazu gehört, wie zahllose Beispiele in der Vergangenheit und auch aktuell belegen, der Umverteilungsgedanke, von der SPD gern als “Solidarität” bezeichnet. Dirk Elbers klagte gegen den Kommunalsoli, mit dem die SPD-Landesregierung wohlhabende Städte wie Düsseldorf zur Kasse bitten will – zugunsten von Kommunen wie dem SPD-regierten Duisburg, das tief verschuldet ist und einen “Nothaushalt” einrichten musste, weil die Politik keine Bremsen setzte. Auch Dortmund, wo Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) Sonntag gleichfalls zur Stichwahl antritt, ist tief verschuldet, kommt aber so gerade noch ohne Nothaushalt aus. 

Thomas Geisel hat angekündigt, die derzeit günstigen Zinsen auszunutzen, um in Düsseldorf zu investieren. Kritiker sagen: So führten schon viele Wege in den Schuldenschlund. Eberhard Kanski ist Vizepräsident beim Bund der Steuerzahler und Haushaltsexperte. Er sagte im Interview mit der Rheinischen Post: “Hielten sich Politik und Verwaltung an die zentrale Vorschrift unseres Haushaltsrechts, nämlich dass der Etat ausgeglichen sein muss, bräuchte man das Instrument “Nothaushalt” nicht. 

AfD Ratsgruppe konstituiert

Juni 3, 2014

Die AfD hat bei der Kommunalwahl zwei Ratsmandate erreicht. Das dritte Mandat und damit der Fraktionsstatus wurden hauchdünn verfehlt. Die AfD ist damit künftig mit ihren Mitgliedern Dr. Ulrich Wlecke und Nic Vogel im Rat der Stadt Düsseldorf als Ratsgruppe vertreten.

Angebote zu Gesprächen über die eventuelle Bildung einer gemeinsamen Fraktion mit den Freien Wählern wurden abgelehnt. Ratsgruppe, AfD-Stadtverbandsvorstand und Mitglieder waren sich anlässlich einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung am 2. Juni in dieser Frage mit großer Mehrheit einig. [mehr...]

Freie Wähler und Tierschutz-Partei gründen gemeinsame Ratsgruppe

Mai 28, 2014

Die Freien Wähler, die trotz einer regelrechten Materialschlacht nur ein Ratsmandat erringen konnten, haben einen Zusammenschluss mit der “Tierschutzpartei” bekannt gegeben. 

Die Ratsfrau der Freien Wähler, Chomicha El Fassi, und die neu in den Rat der Stadt gewählte Ratsfrau Claudia Krüger von der Tierschutzpartei haben heute eine gemeinsame Ratsgruppe im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf gegründet.

Ratsfrau El Fassi ist seit 2009 für die Freien Wähler Mitglied des Stadtrats. Die Einzelhandelskauffrau und Betriebsratsvorsitzende  mit marokkanischem Migrationshintergrund ist die jüngste Ratsfrau im Rat der Stadt.

“Muslim-Zoff” in der CDU: Sylvia Pantel greift Thema erneut auf

Mai 9, 2014

Die Düsseldorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel greift das Thema “Muslim-Streit” erneut auf. In ihrer Wochenpost aus Berlin thematisiert sie erneut die Diskussion über die Ausschließung der rechtsextremen türkischen “Grauen Wölfe”, die noch begleitet wurde durch die Verfremdung des CDU-Logos mit einem türkischen Halbmond. Sylvia Pantel schreibt:

Eine Schlagzeile in der Dienstagausgabe des Düsseldorfer Express zeigt, wie schwierig eine sachliche Diskussion in unserer Gesellschaft ist. Dort hieß es „Muslim-Zoff in der CDU“. Daneben ein Foto von mir.

Dazu habe ich auch dem Express eine Klarstellung geschickt, die ich Ihnen auch an dieser Stelle zur Kenntnis geben möchte:

Ich warne nicht vor religiösen Menschen – Ich warne vor Extremisten. Radikale türkische Nationalisten sind auf gar keinen Fall mit muslimischen Mitbürgern [mehr...]

Hans-Olaf Henkel im Henkel-Saal – Starker Wahlkampfauftakt der AfD in Düsseldorf

Mai 6, 2014

Hans-Olaf Henkel (rechts auf der Bühne) zog gestern Abend über 400 Interessenten in die Ratinger Straße

Die Zuhörer spendeten bei der Henkel-Rede immer wieder starken Applaus

Scharfe Kritik an der Euro-Rettungspolitik der Bundesregierung, Austritt aus dem Euro für Länder wie Griechenland, Pfeile in Richtung der saarländischen CDU-Ministerpräsidentin Kamp-Karrenbauer, die die AfD an der “Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit” sieht – Hans-Olaf Henkel gab sich gestern kämpferisch. Der stellvertretende Sprecher der AfD und Spitzenkandidat für die Europawahl begeisterte gestern mehr als 400 AfD-Mitglieder und -Interessenten im Henkel-Saal des Schlösser Quartier Bohème, wo ein  WDR-Redakteur nur etwa die Hälfte der Besucher wahrnehmen wollte.

Dr. Ulrich Wlecke, Spitzenkandidat der AfD bei der Kommunalwahl in Düsseldorf, sprach im Anschluss von einem “starken Auftakt für uns”. Wlecke und die weiteren Spitzenkandidaten, Unternehmer Nic Vogel, Diplomkauffrau Uta Opelt und Unternehmensberater Axel S. Lange stellten sich gestern auch dem Publikum vor.

Morgen, Montag: AfD-Wahlkampfauftakt mit Hans-Olaf Henkel – Partei legt kommunales Wahlprogramm vor

Mai 4, 2014

Morgen, Montag (5. Mai) startet die AfD Düsseldorf mit einem prominenten Gastredner in den Wahlkampf: Prof. Hans-Olaf Henkel, Stellvertretender Sprecher und Spitzen-Europakandidat der AfD, spricht um 19 Uhr im Schlösser Quartier Bohème an der Ratinger Straße. Dazu sind alle Interessenten eingeladen.

Bei der Veranstaltung stellen sich auch die Spitzenkandidaten der Partei in Düsseldorf vor. Im Anschluss an die Rede Hans-Olaf Henkels ist eine Diskussion auf der Bühne vorgesehen.

Rechtzeitig zu dem Termin veröffentlicht die AfD Düsseldorf auch ihr kommunales Wahlprogramm, denn die Partei tritt außer bei der Europawahl auch bei der Kommunalwahl in Düsseldorf an.

Unter diesem Link können Sie sich das Programm (PDF) herunterladen: AfD DUS Komm Programm

Persönliche Erklärung von Hans-Olaf Henkel vor seinem Auftritt für die AfD am Montag in Düsseldorf

April 30, 2014

Am kommenden Montag tritt Ex-BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel für die AfD in Düsseldorf an – bei einer Informationsveranstaltung zum Wahlkampfauftakt. Heute hat Henkel eine spektakuläre “Persönliche Erklärung” veröffentlicht, die wir hier veröffentlichen:

1. Über die Alternative für Deutschland und ihr Führungspersonal wird seit Monaten in vielen Medien immer wieder sachlich falsch oder grob verzerrend berichtet. Die AfD hat keine Möglichkeiten, gegen die Schädigung ihres Ansehens vorzugehen, da auch bei eindeutigen Falschinformationen Richtigstellungen nicht veröffentlicht werden. Im Zusammenhang mit Darlehen, die die AfD von Privatleuten aufgenommen hat, wird sogar der Eindruck geschürt, die AfD könnte gegen das Parteiengesetz verstoßen haben, obwohl die AfD die Bundestagsverwaltung über das Darlehen und die Konditionen informiert und diese keinen Grund für Beanstandungen gesehen hat.

2. Ich selbst bin wiederholt Gegenstand ehrrühriger Berichte einiger Presseorgane gewesen, die im neuesten Fall – ohne auch nur mit mir Rücksprache zu nehmen – behauptet haben, ich hätte einer Darlehensaufnahme von 640.000 Euro nicht zustimmen wollen, weil ich nicht in Mithaftung habe gehen wollen. Der impliziten Vorwurf, ich sei mit meinen Vorstandskollegen unsolidarisch gewesen, ist eine öffentliche Herabsetzung, die mich innerparteilicher Kritik ausgesetzt hat und von anderen Medien verbreitet wurde. Zu Unrecht, denn der Darlehensvertrag schließt eine Haftung des Vorstands ausdrücklich aus und das finanzielle Risiko liegt allein beim Darlehensgeber. Und dieser Darlehensgeber bin ich selbst. [mehr...]

Nächste Seite »