K.T., gerade mal 38 Jahre alt, Top-Elternhaus, Disziplin gelernt, Bildung getankt, beste Voraussetzungen für ein erfolgreiches Berufsleben. Doch das allein macht den Mann nicht aus, der sich am Montag beim Düsseldorfer Ständehaus-Treff von Signa Funds präsentierte.

Es gibt Menschen, die haben ein raumgreifendes Charisma. Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg ist so einer. Die Geräuschkulisse der 500 Spitzengäste verebbt, als habe jemand an einem Regler gedreht, als er mit seinen vier Bodyguards die ersten Schritte in den Saal macht. Man hat hier Gerhard Schröder und Angela Merkel und andere mehr gesehen, doch man meint sich zu erinnern, dass bei den Herrschaften weniger gespannte Erwartung im Spiel war. Den Freiherrn aus Bayern umweht der Hauch eines Kennedy: ein Blitzgescheiter aus bestem Stall mit Stil und geschliffener Rhetorik, mit der unser heimlicher Nebenkanzler seinem Interviewer, dem ZEIT-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo, später die Schau stiehlt.

Der Senkrechtstarter der deutschen Politik ist beliebter als alle anderen Politiker, auch wenn das Handelsblatt ihn wegen der faktischen Abschaffung der Wehrpflicht in Gefahr sieht.

Letzteres erklärt er recht gut so: Die Wehrpflicht wird nicht abgeschafft sondern ausgesetzt. Der sechsmonatige Wehrdienst, ein Schmarrn, man müßte ohnehin auf zwölf Monate steigern. Derzeit würden nur 13 bis 16 % der infrage kommenden jungen Männer eingezogen, das sei ungerecht. Zivildienst leisten 25 bis 28 %. Guttenberg, von di Lorenzo durchgehend respektvoll mit “Herr Minister” adressiert: “Es hat noch keinem jungen Menschen geschadet, wenn auch Dienst an der Gesellschaft macht.”

Der junge Minister macht die Situation deutlich: “Unberechenbarkeit, keine Bipolariät mehr, die Bundeswehr braucht Professionalität und Motivation.” Rund 160.000 Männer benötige er. Standortabbau, heikles Thema, jeder betroffene CDU-Abgeordnete jault. Der Verteidigungsminister: “Erst die Strukturen, dann die Standortplanung.”

Heiterkeit, als di Lorenzo bemerkt, selbst die Kanzlerin habe ja eine “konstruktive Begleitung ihrer Pläne” angekündigt, das sei ja schon was. Der Franke schlagfertig:  “Ich würde das schon als Jubel beschreiben.”

Der Patriot Guttenberg macht deutlich, dass er mit dem Begriff Vaterland sehr gut umgehen kann: “Es gibt Leute, die bekommen dabei ja Nesselausschlag.”

Äußerungen zu heiklen Themen:

Die Causa Klein (der Mann, der den Tanklaster bombardieren ließ): Seine Rehabilitierung habe ihn gefreut, doch er räumt ein: “Auch ich habe Fehleinschätzungen vorgenommen.” Die Entscheidung, den Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan zu verabschieden – “Ich habe eine Entscheidung getroffen, plausibel begründet und damit belasse ich es.”

Erfrischend klar, ohne das polittypische Herumgeiere auch die auf Ex-Bundespräsident Horst Köhler gemünzte Aussage zu Sicherheitspolitik und Wirtschaftsinteressen: “Was so entsetzlich an  dieser Aussage gewesen sein soll, frage ich mich bis heute.” Auch kein politkorrektes Ausweichen bei der Frage nach gezielten Tötungen. Ja, sagt zu Guttenberg, aber nur “auf Rechtsgrundlage”.

Das Engagement am Hindukusch nötig? Ja, sagt unser junger Verteidigungsminister. Und spricht offen von “radikal geprägten Idioten” und dass es um globale Sicherheitsinteressen geht – auch im Hinblick auf die Atomwaffen in Pakistan.

Zur aktuellen Sarrazin-Debatte äußert sich zu Guttenberg differenziert: ” Es ist an der Zeit eine Diskussion zu führen zu dem Themenkomplex den Sarazzin benannt hat”, er habe sich lediglich zu den biologischen Aspekten kritisch geäußert.

Größter Lacher des Abends, als di Lorenzo Guttenberg auf den ihm zugeschriebenen Glanz anspricht: “Wenn man mir die Gelegenheit zu glänzen nehmen will, muß man mir das Haargel nehmen.” Diese Äußerung wird noch oft zitiert werden.

Fazit: Hier hat sich ein Mann dargestellt, der für seine 38 Jahre eine bemerkenswerte Reife verkörpert, der verlässlich, authentisch und vertrauenswürdig wirkt. Verteidigungsminister ist nicht seine Endstation, darin waren sich die anwesenden Topmanager des Landes einig, die Damen sowieso.

Wenn der Philologenverband kritisiere, dass die Schulpolitik in Nordrhein-Westfalen „zur Beliebigkeit mutiert“ oder wenn er die schulpolitischen Vorhaben der rot-grünen Landesregierung als „rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln“ beschreibe, dann mache dies deutlich, mit welch halsbrecherischer Geschwindigkeit“ die rot-grüne Landesregierung die Schulen in die Orientierungslosigkeit führe.

Insbesondere die Ankündigung, die Gymnasien sollten bis zum nächsten Schuljahr entscheiden, ob sie in acht oder in neun  Jahren zum Abitur führen solle, sorge bei den Eltern für große Unsicherheit, hat Kaiser zum heutigen Schulbeginn beobachtet. „Die Eltern fragen: Was passiert denn mit meinem Sohn, der gerade in die fünfte Klasse des Gymnasiums eingeschult worden ist? Was passiert mit unseren Kindern in der achten Klasse? G 8 oder G 9? Wer will da eigentlich auf welcher Rechtsgrundlage und mit welchen Mehrheiten entscheiden?“ Die Verunsicherung der Eltern sei heute mit Händen zu greifen. Kaiser: „So schaffen Rot-Grün keinen Schulfrieden, so führen sie die Gymnasien ins Chaos.“

Für alle Mitarbeiter, die vor 1994 beim WDR angefangen haben, wurden bisher 1,1 Milliarden Euro auf die hohe Kante gelegt.

Wie die Rheinische Post berichtet, wird der WDR in diesem Jahr die Budgetgrenze von 1,14 Milliarden Euro um 300 Mio. Euro sprengen. Am Programm könne dies nicht liegen:

• Der WDR bestreite 46,3 % seiner Fernsehsendezeit mit Wiederholungen, weitere 9,6 % würden mit Übernahmen an derer ARD-Anstalten gefüllt.
• Im Radio-Bereich machten Wiederholungen, Übernahmen und das schlichte Abspielen von Musik insgesamt 67,8 Prozent der WDR-Sendeleistung aus.

Die Rheinische Post: Zusammen kassieren ARD und ZDF jährlich 7,23 Milliarden Euro an Rundfunkgebühren. Mit dieser Summe könnte man das Defizit aller deutschen Kommunen ausgleichen, alle Haustiere des Landes zweieinhalb Jahre füttern oder neun Jahre den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr bezahlen.

Aktuell sucht der WDR zusätzliche “selbstständige Beauftragte” für das Eintreiben der Rundfunkgebühren.

Am 7.1.2008 berichtet die Rheinische Post über eine Pannenserie Laschets, der in einem autorisierten Interview die Städte Bedburg-Hau und Neukirchen-Vluyn ebenso verwechselte wie eine offene Jugendhilfeeinrichtung mit einem Erziehungscamp.

Am 30. 1.2008 berichtet die FAZ über einen von Armin Laschet initiierten Offenen Brief, mit dem der NRW-Integrationsminister Roland Koch in den Rücken fällt. Tenor: Die Einbindung von Einwanderern sei “so fundamental für die Zukunft unseres Landes, dass sie nicht zu einem schnellebigen Wahlkampfthema degradiert werden” dürfe. Laschet unterschrieb in feiner Gesellschaft: Unter den 17 Unterzeichnern: Ruprecht Polenz (kämpft verbissen für einen Türkei-Beitritt der EU), der damalige Kölner OB Fritz Schramma (islamophil, hält öffentlich Händchen mit DITIB-Funktionär Yildirim) und die Parteilinke Rita Süßmuth.

Die Rheinische Post interviewt am 3.5. 2008 den promovierten Islamwissenschaftler Michael Kiefer über eine “Handreichung” des Laschet-Ministeriums (link mittlerweile gelöscht!). Kiefer: “Ich halte die gesamte Handreichung aus dem Laschet-Ministerium für weit übers Ziel hinaus geschossen. Würden die Schulen den Empfehlungen folgen, würden sie doppelte Standards einführen und müssten praktisch für alle Sonderfall-Regelungen einführen. Das kann es nicht sein.”

Die Kölnische Rundschau berichtet am 2.11.2008 über Unterstellungen Laschets gegen den Holocaust-Überlebenden und Bundesverdienstkreuz-Träger Ralph Giordano. Laschet bezeichnet den jüdischen Erfolgsschriftsteller als “fundamentalistisch” und “fast rechts”. Grund waren Äußerungen Giordanos gegen die Kölner Mega-Moschee.

Focus berichtet am 9.11.2008 über die Forderung Laschets nach einem Dauergipfel zur Integration der Türken.

Deutschlandwoche schreibt am 13. August über die Idee Laschets, mehr Türken in die Redaktionen aufzunehmen, damit den Türken das deutsche Fernsehen schmackhafter gemacht werden könne.

Am 9.10.2009 verbreitet der Berliner Tagesspiegel Äußerungen Laschets gegen Thilo Sarrazin. Laschet: Tatsächlich seien “angesichts der jahrzehntelangen kollektiven Realitätverweigerung” die Erfolgsgeschichten der Integration “beeindruckend”.

Am 1.12.2009 veröffentlicht die ZEIT ein Interview mit Laschet zur Schweizer Minarett-Abstimmung. Darin kritisiert der Integrationsminister die Schweizer Demokratie mit den Worten “Gottseidank ist unsere Verfassung ja klüger und läßt keine Volkabstimmung auf Bundesebene zu, erst recht nicht über Grundrechte wie die Religionsfreiheit.”

Am 2.1.2010 berichtet der Berliner Tagesspiegel über einen Rechtsstreit, den der Berliner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky gegen Laschet gewann. Laschet hatte fälschlicherweise behauptet, Buschkowsky habe Hartz IV-Empfänger pauschal als Säufer bezeichnet.

Laschet hält die von Islamisten übernommene Großmoschee in Duisburg-Marxloh, aus deren Umfeld die Hamas unterstützt wird, für ein Erfolgsmodell. Noch am 10. Mai 2010 befand er in Duisburg-Marxloh: “Das, was hier in Marxloh geleistet wird, ist vorbildlich für viele andere Städte.”

Die vom Verfassungsschutz beobachtete Gruppe darf das erworbene Haus nicht wie vorgesehen nutzen, entschied die Stadt in einem Blitzentscheid laut bild.de. Die für die Änderungen benötigten Genehmigungen lägen nicht vor.

Die Online-Universität der Salafisten bildet derzeit 200 “Studenten” aus. Ziel des Salafismus ist laut  Hans Wargel vom niedersächsischen Verfassungsschutz, die Errichtung eines Gottesstaates. Demokratie gelte den Salafisten als “falsche Religion”

Kopf der Islamschule ist ein Mann namens Mohammed Ciftci, der ganz offen dazu auffordert, vom Glauben abgefallene Muslime zu köpfen (siehe Video).

Wie der niedersächsische Verfassungsschutz meldet, wird die Organisation Ciftcis in Mönchengladbach ein 1000 qm großes Gebäude beziehen, in dem neben der Schule eine Moschee untergebracht werden soll. Bei der Unterzeichnung des Kaufvertrages soll auch der berüchtigte Salafist Pierre Vogel, ein Ex-Boxer und islamistischer Wanderprediger, zugegen gewesen sein. Eine Website mit dem Titel “Einladung zum Paradies” bezeichnet Vogel als seine offizielle Website. Hier stellt der stets islamisch gewandete Kölner Video-Predigten ein, zuletzt eine vor wenigen Tagen in Mönchengladbach gehaltene.

Oberbürgermeister Dirk Elbers eröffnet die neue Wache offiziell/ Stadt investiert 10,9 Millionen Euro Oberbürgermeister Dirk Elbers hat am Donnerstag, 22. Juli, die neue Feuerwache im Düsseldorfer Weiterlesen

++ Neue Fahrbahn für Teil der Brinckmannstraße ++

Die Brinckmannstraße wird zwischen “Auf’m Hennekamp” und der Einfahrt zur Tiefgarage des Technischen Verwaltungsgebäudes an der Brinckmannstraße 5 saniert. Nachdem die Rinnen reguliert worden sind, Weiterlesen

++ Mindener Straße ab Montag gesperrt ++

Die Mindener Straße muss von Montag, 26. Juli, bis Mittwoch, 4. August, von der Hausnummer 7 bis zur Werdener Straße voll gesperrt werden. Der Verkehr wird über die Marken-, Monheimstraße und die Weiterlesen

++ Die Wehrhahn-Linie kommt gut voran ++

Tunnelvortrieb im Südast läuft planmäßig/Schlitzwandarbeiten nähern sich dem Ende Der Bau der Wehrhahn-Linie schreitet weiter planmäßig voran. Die Schlitzwand- und Deckelarbeiten im Südast an den Weiterlesen
++ Stadtmuseum mit drei Angeboten am Sonntag ++

Gleich mit drei Angeboten wartet das Stadtmuseum, Berger Allee 2, am Sonntag, 25. Juli, auf. Auftakt ist um 11.30 Uhr eine Führung durch die Sonderausstellung mit Svenja Wilken M.A. und Elena Weiterlesen

++ Clemens Berger liest “Das Streichelinstitut” ++

Im Rahmen der vom Literaturbüro NRW e.V. durchgeführten deutsch-niederländischen Reihe Literarischer Sommer 2010 “Zwischen den Welten – Tussen de werelden”, liest am Dienstag, 27. Juli, 20 Uhr, Weiterlesen

++ Fisch ist Fisch ++

“Fisch ist Fisch” lautet der Titel eines Theaterstückes mit dem Figurentheater FEX, das am Freitag, 23. Juli, 16 Uhr, in der Kinder- und Jugendbibliothek im WBZ am Bertha-von-Suttner-Platz 1 Weiterlesen

++ Ferien am Rheinstrand ++

Unter dem Titel “Ferien am Rheinstrand” steht am Sonntag, 25. Juli, 15 Uhr, eine Führung für Kinder im SchifffahrtMuseum im Schlossturm am Burgplatz. Schon immer gingen die Düsseldorfer Kinder zum Weiterlesen

++ Wettbewerb für Kurzfilmer ++

Der Futura Film-Club  Düsseldorf e.V. lädt alle interessierten Filmamateure zur Teilnahme am Düsseldorfer Premieren-Festival 2010 ein. Jugendliche und Studierende sind ebenfalls eingeladen Weiterlesen

++ Öffentliche Sitzungen ++

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++ Düsseldorf-Düsseltal: Bombe entschärft ++

Die heute, 21. Juli, an der Graf-Recke-Straße 83 in Düsseldorf-Düsseltal gefundene Bombe konnte um 16.40 Uhr durch den Kampfmittelräumdienst der Bezirksregierung erfolgreich entschärft werden. Weiterlesen

Vor diesem Hintergrund beantragen die Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen in der bevorstehenden Sitzung des Rates am 8. Juli, dass  das Stadtentwicklungskonzept deutlich überarbeitet und angepasst wird. „Die neuen Zahlen erfordern dringend eine Neufassung des ohnehin mangelhaften Entwicklungskonzeptes“, betont Andreas Rimkus, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.  Mit der bisherigen Politik werde die absehbare
Nachfrage gerade an bezahlbarem Wohnraum “mit Sicherheit nicht gedeckt werden können.“

Aus Sicht von SPD und Grünen lässt das Stadtentwicklungskonzept auch angemessene Reaktionen auf weitere langfristige Folgen des Wachstums vermissen, zum Beispiel in den Bereichen Infrastruktur, Verkehr, Grünflächen und Umweltschutz.

„Die Einladung von Frau Philipp bietet uns die Möglichkeit die Geschichte Deutschlands greifbar zu machen“, freut sich Peter Blumenrath, Vorsitzender der JU Düsseldorf. „Gerade in Zeiten der aufkommenden Ostalgie“ ist es wichtig für Klarheit und politische Aufklärung zu sorgen.“ Im Herbst diesen Jahres wird die JU eine Informationsabend zum Thema „Freidenker weggesperrt – Erziehungsanstalt Torgau “ veranstalten. Als Referentin wird voraussichtlich eine Zeitzeugin zu Gast sein und über die einschneiden Ereignisse in Ihrer Jugend berichten. Die Junge Union Düsseldorf möchte damit die Missstände des Regimes der ehemaligen DDR aufzeigen und den neuen „ostalgischen“ Glanz der ehemaligen Stasi-Partei, die Linke, entzaubern.

Die Junge Union Düsseldorf ist mit rund 850 Mitgliedern im Alter von 14 bis 35 Jahren die mitgliederstärkste politische Jugendorganisation in Düsseldorf.

„Die Behauptungen der Bezirksregierung, die Gefahrenabwehrplanung für die CO-Pipeline sei abgeschlossen und mit den Feuerwehren abgestimmt, ist definitiv falsch! Fakt ist, dass von der Feuerwehr gravierende Mängel in der Gefahrenabwehrplanung für die CO-Pipeline aufgedeckt wurden“.

Die von der Bezirksregierung als abschließend abgesegnete Gefahrenabwehrplanung erfasse nur einen Bruchteil der tatsächlichen Risiken für Leib und Leben der Bevölkerung.

Dazu  Birkenkamp (Foto):

„Die Bezirksregierung unter der Verantwortung von Herrn Büssow scheint aus den zahlreichen, schweren Fehlern bei der Planung der CO-Pipeline, die deutlich in die Kritik der Verwaltungsrichter geraten war, nicht gelernt zu haben. Stattdessen setzt sich die Fehlerserie jetzt auch im Verfahren zur Betriebsgenehmigung fort. Offenbar ist die CO-Pipeline nach wie vor politisch in Düsseldorf gewollt und soll mit aller Macht durchgesetzt werden, koste es was es wolle.“

Die Trasse verläuft durch Duisburg, Eggerscheidt, Ratingen, Düsseldorf, Erkrath, Hilden, Langenfeld und Monheim am Rhein. Die beiden Werke, die durch die Pipeline verbunden werden, liegen linksrheinisch. Die Pipeline verläuft jedoch vorwiegend rechtsrheinisch und unterquert dahert zweimal den Rhein. Bei Verlegung auf der linken Rheinseite wäre die Pipeline deutlich kürzer; Bayer rechtfertigt den aktuellen Verlauf der Trasse an der Orientierung an vorhandenen Infrastruktur-Trassen (Schiene, Autobahn und vorhandene Leitungsbündel) und dadurch entstehende Synergieeffekte (Wikipedia).

Die Bayer CO-Pipeline ist in Ratingen bereits im Bau, obwohl derzeit noch Genehmigungs- und Prüfverfahren laufen.