OB Dirk Elbers: “Düsseldorf auch in Zeiten der Krise stark” – Haushaltsplanentwurf eingebracht – Wofür DUS Geld ausgibt

September 24, 2009

Oberbürgermeister Dirk Elbers (Foto) hat heute den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2010 in den Stadtrat eingebracht. Der Etat hat ein Volumen von rund 2,2 Milliarden Euro. “Düsseldorf ist heute – auch in Zeiten der Krise – eine starke Stadt, ” sagte Elbers, “wir können und werden unser hohes Niveau bewahren und weiter in die Zukunft investieren”.
Düsseldorf ist seit nunmehr zwei Jahren und zwölf Tagen schuldenfrei. Diese Schuldenfreiheit macht Düsseldorf jetzt so stark. Das oberste Ziel für den Oberbürgermeister ist, in den kommenden Jahren die Schuldenfreiheit zu erhalten. Nie wieder dürfe eine Haushaltspolitik Investitionen, Wohlstand und Arbeitsplätze in Düsseldorf gefährden.
OB Elbers wird deshalb dem Stadtrat vorschlagen, eine Schuldenbremse zu beschließen. Durch diese Schuldenbremse soll verhindert werden, dass in Zukunft Investitionen getätigt werden, die die Schuldenspirale wieder in Bewegung setzen.
Der Haushalt 2010 ist der elfte ausgeglichene Haushalt in Folge. Dies ist für OB Elbers nur möglich, weil in den vergangenen Jahren erfolgreich und vorausschauend gewirtschaftet wurde. “Wir haben in den zurückliegenden guten Jahren, wie es sich für einen ordentlichen Kaufmann gehört, Geld zurückgelegt, um für etwaige wirtschaftlich schlechtere Zeiten gewappnet zu sein. Aufgrund der durch die Finanz- und Wirtschaftskrise zurückgegangenen Steuereinnahmen werden wir aus der Ausgleichsrücklage 127,7 Millionen Euro entnehmen.” [Read more]