Gudrun Hock – Wortblasen zur Wirtschaftspolitik

August 8, 2006 by  

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Gudrun Hock

Als Frau höchst nett anzuschauen und sehr sympathisch, als Kommunalpolitikerin glücklos – Gudrun Hock, Bürgermeisterin in Düsseldorf und zugleich Sozialdezernentin in Essen, sorgt sich laut WAZ um ihre berufliche Zukunft, was Hans Onkelbach heute in der Rheinischen Post aufgreift. Die Wiederwahl der blonden Dezernentin in Essen im Mai 2007 ist fraglich und in Düsseldorf ist sie ohnehin umstritten. OB Joachim Erwin wirft Hock mangelndes Engagement vor und in der eigenen Fraktion demonstriert sie nicht, wie Opposition geht. Wie politisch unbedarft und undifferenziert sie mit Themen umgeht, zeigt ein aktueller Beitrag im SPD-Blättchen “dreieck”, der Stadtteilzeitung für den Stadtbezirk I. Hock fordert hier mit Wortblasen eine “Kurskorrektur in der Wirtschaftspolitik”. Dies gelte, so Hock, “für die traditionellen Unternehmen in Düsseldorf, wie das Beispiel Thyssen zeigt, insbesondere aber für die Privatisierung von städtischen Unternehmen”. Hock fordert in dem Beitrag eine Kurskorrektur ohne einen neuen Kurs zu benennen. Einige Anmerkungen:

1.) Wirtschaftspolitik betrifft alle Unternehmen, nicht nur “traditionelle” oder “städtische”

2.) Das genannte Unternehmen heißt nicht Thyssen sondern ThyssenKrupp. Der Wechsel nach Essen ist strategischer Natur und hat mit kommunaler Wirtschaftspolitik nichts zu tun. Was sie als Düsseldorfer Bürgermeisterin stört, müßte Gudrun Hock als Essener Dezernentin eigentlich gefallen – nicht der erste Widerspruch dieser Art.

3.) hat Düsseldorf im Gegensatz zum Umland, siehe hier die IHK-Statistik, die Gewerbesteuer gesenkt und (nicht nur) damit positive Impulse für die Wirtschaft gegeben

Zu den wichtigsten Aufgaben der städtischen Verwaltung zählt Hock “die Schaffung von urbanen und sozialen Lebensräumen für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt sowie die Bereitstellung von Gütern und Dienstleistungen der Daseinsvorsorge“. Mich erinnert diese Aussage an die überkommene sozialistische Fürsorge-Manie, die einer Zuständigkeit des Staates von der Wiege bis zur Bahre das Wort redet. Düsseldorf betreibt eine hervorragende Wirschaftsförderung und steigert seit Jahren den Wert unseres urbanen Lebensraums. Die apodiktische Hock-Aussage “Für Düsseldorf ist die Politik ‘Privat vor Staat’ schädlich” kann ich nicht nachvollziehen. Der Staat, das sind wir. Aber wir sind auch “Privat”, zum Beispiel über Aktienbeteiligungen. Und, vor allem: Wir sind der Markt, und der besitzt ordnende Regulierungskräfte. Deshalb ist bei städtischen Beteiligungen eine kluge Politik angesagt, bei der jeweils von Fall zu Fall Veräußerungen auf Sinnhaftigkeit geprüft werden müssen. Die ideologische Brille, die Gudrun Hock der CDU andichtet, trägt sie selbst.

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