Nach Kontra-Koch-Brief – die Selbstzerfleischung der CDU geht weiter – Wahlkampfhilfe für SPD

Januar 31, 2008

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Slogan und Grafik stammen von den Jusos, die CDU fühlt sich angesprochen 

Die CDU – weiter auf Selbstzerfleischungskurs. Nach dem Offenen Brief von CDU-Mitgliedern gegen Roland Koch kartet jetzt auch noch die Konrad-Adenauer-Stiftung nach.

Koch habe einen stark polarisierenden Wahlkampf geführt und Wechselwähler vergrault. Die politischen Lösungsansätze zum Thema Jugendkriminalität hätten nicht überzeugt usw.

Die CSU in Bayern und die CDU in Hamburg werden sich über diese Wahlkampfhilfe für die SPD gewiss freuen. Ole von Beust in Hamburg, Mitunterzeichner des Kontra-Koch-Briefes, kostet das Parteitheater bestimmt den einen oder anderen Prozentpunkt Zustimmung und im roten München reibt sich Christian Ude (SPD) die Hände.

Wieder mal ein Weckruf für Angela Merkel.

CDU-Politiker fallen Roland Koch in den Rücken

Januar 30, 2008

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“Die Mitte” kippt nach links – Parteifreunde stören auch seine Kreise: Ronald Pofalla

Es ist wirklich nicht zu glauben: In einem Offenen Brief, der in der “Zeit” veröffentlicht wurde, distanzieren sich Unionspolitiker von Roland Koch.

Die parteiinterne Meinungsbildung ist gewiss wichtig im demokratischen Prozess. Doch wie können Mitglieder einer Partei einem prominenten Ministerpräsident ihrer Partei zu einem solch kritischen Zeitpunkt in die Kniekehlen treten?

Es reflektiert den aktuellen Zustand der CDU: Polyphonie, Schwammigkeit, keine Klarheit in den Zielsetzungen, keine entschiedene Führung.

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Fällt Koch in den Rücken: Armin Laschet 

Initiator des Briefes ist Jürgen Rüttgers’ wohl peinlichster Minister Armin Laschet – siehe hier cdu-politik.de oder hier unseren Blog. Auch Hamburgs Ole von Beust, die bayerische Sozialministerin Christa Stewens, der glücklose Friedbert Pflüger aus Berlin, der Quertreiber Rupprecht Polenz, Kölns integrationsfreundlicher OB Fritz Schramma. die frühere Bundestagspräsidentin und Parteilinke Rita Süssmuth, Innenstaatssekretär Peter Altmaier und der Stuttgarter OB Wolfgang Schuster haben unterschrieben.

Die Einbindung von Einwanderern sei „so fundamental für die Zukunft unseres Landes, dass sie nicht zu einem schnelllebigen Wahlkampfthema degradiert werden darf“, heißt es in dem Offenen Brief. Damit fallen die spinnerten Schwarzen nicht nur Koch in den Rücken sondern auch Roland Pofalla. Und Angela Merkel? Helmut Kohl hätte sich die Briefschreiber vermutlich telefonisch vorgenommen.

Süddeutsche Zeitung: CDU-Politiker rücken von Koch ab

Zypries gegen Datensammlung bei Fluggästen

Januar 30, 2008

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Gegen Datensammlung: Zypries 

EU-Kommissar Frattini will zur terroristischen Gefahrenabwehr Fluggast-Daten sammeln. Noch bevor das Parlament den Vorschlag diskutieren konnte, preschte SPD-Justizministerin Brigitte Zypries, die glaubt, dass man aus Terrorlagern auch geläutert zürückkehren kann, mit einem Veto vor. Anlässlich eines Polizeikongresses in Berlin äußerte sie in Anwesenheit von Innenminister Wolfgang Schäuble “ernste Bedenken”, ob eine solche Regelung rechtmäßig sei. Schäuble reagierte verärgert über den Vorstoß.

Frattini will künftig festhalten: Name, Adresse und Telefonnummer des Fluggastes, Angaben zur Bezahlung und Sitzplatzinformationen sowie Angaben zum Ticketkauf und zu Mitreisenden. Der EU-Kommissar sagt dazu, ehrliche Leute hätten nichts zu befürchten und bei Mißbrauch seien Strafen vorgesehen. Der Mann hat Recht. Quelle: FAZ

“Fleischgewordener Teleprompter”

Januar 30, 2008

“Andrea Ypsilanti hat einen fleischgewordenen Teleprompter”, schreibt heute BILD-Kolumnist Hugo Müller-Vogg. Er greift damit eine Info auf, die Düsseldorf Blog-Leser bereits am Sonntagabend hatten.

Es war extrem auffällig, wie Ypsilantis Lebensgefährte Klaus-Dieter Stork lippensynchron mitsprach, als sie vor das Parteivolk trat.

Bundeswehr kampfunfähig

Januar 30, 2008

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Fehlt der Bundeswehr: Kampfmaterial wie der Wiesel 2 mit modernem Mörser

Die Bundeswehr ist kampfunfähig. Der NATO-Umfrage, eine mobile Kampfeinheit (Eingreiftruppe) mit 250 Soldaten bereit zu stellen, kann nur unter Problemen entsprochen werden. Es mangelt u.a. an Mörsern, an Munition dafür, an Kommunikations-Hardware sowie an Aufklärungsmitteln. Bei den Norwegern, die seit 2006 eine mobile Eingreiftruppe stellen, will sich die Bundeswehr jetzt Mörsergranaten und gepanzerte Wiesel-Fahrzeuge ausleihen.
Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Bernhard Geertz, macht jetzt auf diese Mängel aufmerksam und fordert die Politik zum Handeln auf.

Der Mangel an Material und wohl auch der politische Schiss vor der Aufgabe haben vermutlich Verteidigungsminister Franz-Josef Jung bewogen, auf die erste NATO-Bitte schlichtweg nicht zu reagieren. Jetzt traf die Anfrage zum zweiten Mal im Verteidigungsministerium ein.

Nun läuft die Aktion Aufrüstung, damit die Truppe am Hindukusch auch schießen kann. Irgendwie sehr peinlich, das Ganze. Vermutlich sind einige Bananenrepubliken besser gerüstet.

CDU-Wirtschaftsflügel gibt Merkel Mitschuld am Hessen-Fiasko

Januar 29, 2008

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Dr. Josef Schlarmann

Angela Merkel fährt in der großen Koalition einen Linkskurs, der von den bürgerlichen Stammwählern in der Unon nicht mitgetragen wird”, sagte Josef Schlarmann, der Chef der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung, Josef Schlarmann, am Dienstag im ZDF.

Der CDU-Wirtschaftsflügel spricht damit als erste wichtige Gruppierung innerhalb der CDU aus, was Mitglieder der christdemokratischen Partei Deutschlands bewegt: die Polyphonie und Beliebigkeit einer Partei, die sich unter ihrer Vorsitzenden darin gefällt, der SPD immer ähnlicher zu werden und dem Zeitgeist hinterher zu laufen.

Günter Beckstein stärkte unterdessen Roland Koch den Rücken. Man könne auf ihn nicht verzichten. Meldung hier.

Israels Verteidigungsminister Ehud Barak: “Wir glauben, dass Iran bereits an Atomsprengköpfen arbeitet”

Januar 28, 2008

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Ehud Barak
Israels Verteidigungsminister Ehud Barak erklärt in einem Interview mit der Washington Post, er glaube an eine zweite, geheime Nuklear-Anreicherung der Iraner und dass bereits an Sprengköpfen für Boden-zu-Boden-Raketen gearbeitet werde. Barak hatte die aktuelle Einschätzung des NIA (National Intelligence Estimate) kritisiert.

Barak: “Unsere Interpretation ist eindeutig, dass die Iraner nukleare Kapazitäten anstreben. Es ist vermutlich wahr, dass… sie möglicherweise die Waffen-Gruppe 2003 reduziert haben, weil es damals die Hochzeit des amerikanischen Militarismus war. . Wir denken, dass sie ziemlich weit fortgeschritten sind, weit über das Niveau von Manhattan Projekt hinaus. Wir vermuten, dass sie bereits an Sprengköpfen für Boden-zu-Boden-Raketen arbeiten… (und) dass sie vermutlich über eine weitere heimliche Anreicherungs-Operation neben der in Natanz verfügen.”

Der israelische Verteidigungsminister ist der Auffassung, der letzte Bericht des NIA verhindere härtere Sanktionen gegen den Iran. Barak: “Wir stehen drei Herausforderungen gegenüber – dem radikalen muslimischen Terror, der Weiterverbreitung nuklearer Waffen und den Schurkenstaaten.”

Um mit diesen Gefahren umzugehen, bedürfe es einer “viel tieferen und vertrauensvolleren Kooperation zwischen den Vereinigten Staaten, der EU, Russlands und Chinas. Und es braucht einen Paradigmenwechsel in der Art wie wir China und Russland angehen.”

Fox News: Interview mit Geert Wilders

Januar 28, 2008

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Im Interview des US-Fernsehsenders Fox News: Geert Wilders
Der amerikanische Nachrichtensender Fox News hat Geert Wilders interviewt. Der radikale Vorsitzende der von ihm gegründeten Partei PVV, die sich im Nachbarland wachsender Zustimmung erfreut, will einen Anti-Koran-Film präsentieren, was die holländischen Behörden sowie die Muslime des Landes in Aufruhr versetzt. Hier geht es zum Video (englisch).

FAZ lobt Joachim Erwin und Düsseldorf

Januar 28, 2008

“Der Gewinner unter den Metropolen” – Headline der FAZ heute über einem Artikel, der Düsseldorf und seinen OB Joachim Erwin über den grünen Klee lobt. Volltext hier.

Dank für den Tipp an Ion Makris.

Koch: Mit Kratzern noch mal die Kurve gekriegt?

Januar 27, 2008

Es sieht jetzt so aus, als könnte Koch noch mal, trotz derber Kratzer, die Kurve kriegen. Der Abstand zwischen SPD und CDU verringert sich zusehends und CDU/FDP liegen aktuell vor SPD/Grüne.

Interessante Anmerkung von Blogger Kewil (Fakten Fiktionen): Wo bleibt eigentlich die NPD? Wohl doch nur ein linker Popanz. Extrem marginalisiert, die Glatzen, irgendwo bei einem Prozent oder so. Vielleicht haben die sich der Linken angeschlossen: Totalitär ist totalitär.

Die Kommunisten sind an der Macht – in Niedersachsen aktuell mit 7,1 Prozent, in Hessen mit 5,0 Prozent. Darüber regt sich kein Schwein auf. Der Kommunismus ist zusammen gebrochen – und feiert bei uns fröhliche Urständ, fällt das eigentlich niemandem auf?

Ypsilantis Synchronsprecher

Januar 27, 2008

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Andrea Ypsilanti, Lebensgefährte Klaus-Dieter Stork

Wahrscheinlich bin ich nicht der Einzige, dem es aufgefallen ist: Der Herr mit Brille, der heute im Fernsehen links neben Hessens SPD-Frontfrau Andrea Ypsilanti stand, sprach lippensynchron mit Ypsilanti exakt das, was die eigentliche Wahlsiegerin Hessens in die Mikrophone sagte. Verblüffend.

Hat er die Texte geschrieben? Hat er sie mit ihr auswendig gelernt?

Als Amateurpsychologe könnte man sich zu dieser Annahme versteigen: Der Mann im Schatten einer nun bedeutenden Frau will der Öffentlichkeit etwas damit signalisieren: Ich bin auch wichtig, ich weiß, was sie sagt, ich bin vielleicht der Mastermind an ihrer Seite…
Der Mann heißt Klaus-Dieter Stork, hat Soziologie, Politologie, Sozialpsychologie und Pädagogik studiert (alles klar?), ist Leiter des Fachbereichs Kultur bei der Stadt Hanau – und Lebensgefährte Andrea Ypsilantis.

Ypsilantisierung Hessens knapp gestoppt?

Januar 27, 2008

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Zittern in Wiesbaden, Jubel in Hannover. Während Christian Wulff die Ernte aus guten Regierungsjahren souverän in die Scheuer fuhr, muss Roland Koch in Hessen bangen. Derzeit, 19:30 Uhr, gibt’s in Hessen ein Patt.

Drücken wir die Daumen, dass die Ypsilantisierung Deutschlands knapp gestoppt werden und dass CDU/FDP die hauchdünne Mehrheit erringen können.

Die wirtschaftliche Basis Hessens ist mit Ypsilanti gefährdet und die Fortschreibung ihrer Politikvorstellungen auf Bundesebene macht Angst.

Nachtrag: Interessante Einschätzung auf der Achse des Guten. Auszug:

“Die durch Koch für die CDU verlorene Wahl in Hessen besiegelt das Ende einer konservativen Volkspartei in Deutschland. Denn dies Beispiel darf, solchen Schluss werden seine Parteigenossen ziehen, nie wieder Schule machen. Angela Merkels Mitte dagegen triumphiert, jenes kuschelige, korrekt-pragmatische, wert- und prinzipienneutrale Herumgewurschtel. Nicht der Linksruck der Bundes-SPD wurde in Hessen also verstärkt (obwohl auch), sondern der Mitte-Ruck der Bundes-Union. Die Zeit der Dreggers, Schönbohms, Mezens und Kochs ist endgültig vorbei, …”

Kompletter Artikel hier.

Der Begründer des Palästinenser-Terrors starb friedlich mit 82 im Sessel – Pali-Präsident Mahmoud Abbas ordnet Staatstrauer an

Januar 27, 2008

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Für viele war er der Begründer des palästinensischen Terrors: George Abash, von 1968 bis 2000 Führer der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP). Hierzulande genoss er die Unterstützung der Linken wegen seines marxistisch-leninistischen Ansatzes, auch Flugzeugentführungen, etwa die der LH-Maschine “Landshut”, sah man ihm gern nach.

Eine seiner Mitstreiterinnen, Flugzeugentführerin Leila Khaled, wurde für viele Linke zur Ikone.

George Habash ist gestern Abend in Amman, Jordanien, mit 82 Jahren zu Hause gestorben. Anders als seine Opfer wurde er nicht von einer Kugel getötet oder von einer Granate zerfetzt, er starb friedlich im Sessel. Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas hat drei Tage Staatstrauer angesetzt und ließ halbmast flaggen. Im Rest der Welt hält die Trauer sich in Grenzen.

Bericht hier.

Background von der Uni Leipzig zur PFLP

Medienhafen Düsseldorf: Spaßbremser Stadtverwaltung

Januar 27, 2008

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Tolle Architektur, wenig Leben: Medienhafen
Düsseldorfs Medienhafen – eine Ansammlung von architektonisch sehr eindrucksvollen oder doch zumindest außergewöhnlichen Gebäuden entlang des Wassers – ist ein künstlich angelegtes Szeneviertel. Es verfügt über eine ansehnliche Zahl sehr ordentlicher Restaurants, bis vor kurzem auch über eine Disco-Szene, kann mit dem Radisson SAS Media Harbour ein Spitzenhotel vorweisen und mit den Gehry-Bauten die meistfotografierten Häuser in NRW nach dem Kölner Dom. Sogar eine Kölsch-Kneipe gibt es hier, Beleg für die Toleranz in der Altbier-Metropole.

Doch eines ist der Stadtverwaltung nicht gelungen: dieses Viertel den Menschen näher zu bringen und Urbanität zu fördern. Auch populäre Events werden unterbunden. Zunächst wurde das bundesweit kopierte “Monkey’s Island”, die geschmackvolle Mischung aus Beach Club und Biergarten, verboten. Der Fischmarkt, der einmal im Monat Zigtausende Menschen anzog, wurde aus dem Hafen an das Tonhallenufer verbannt. Und im letzten Jahr wurde mit fadenscheiniger Begründung das Hafenfest abgesagt.

Auch in diesem Jahr erteilten Spaßbremser in der Stadtverwaltung Veranstalterin Gabriela Picariello, die mit ihren ideenreichen Events in Düsseldorf für Bereicherung sorgt (u.a. “Tour de Menü”), eine Absage für das Hafenfest.

“Die Politik” ist dagegen, man wird interessiert beobachten, ob der Rat sich hier mal durchsetzt. Immerhin haben die drei Hafenfeste auch jeweils rund 100.000 Besucher angezogen, da springen viele Euros in viele Kassen.

“Düsseldorf IN” geht zum Jahresauftakt aufs Eis

Januar 26, 2008

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Im Oktober 2007 wurde das 50. “Düsseldorf IN” gefeiert: Organisator Axel Pollheim (links), Assistentin Nicole Stork und “Hauscaterer” Georg Broich, der Gäste immer wieder aufs Neue überrascht, schnitten die Torte an.

Die Zeit rennt – “Düsseldorf IN”, der monatliche Networking-Treff, geht jetzt schon ins siebte Jahr. Seit dem Start am 7. Oktober 2002 waren, Organisator Axel Pollheim hat’s ausgerechnet, mehhr als 30.000 Gäste beim Treff.

Auch am Montag werden wieder 600 Gäste kommen, obwohl zeitgleich der Neujahrsempfang im Flughafen stattfindet. Stammgast Innenminister Ingo Wolf kommt, eine Reihe von Bürgermeistern wie Josef Heyes (Willich), Barbara Lorenz-Allendorf (Wülfrath), Günter Scheib (Hilden), Dieter Spindler (Meerbusch), Knut vom Bovert (Haan) und Arno Werner (Erkrath). Weitere Gäste sind Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, Uni-Kanzler Ulf Pallme König, Handwerkskammer-Präsident Wolfgang Schulhoff, die Beigeordneten Wilfried Kruse (Sport) und Helga Stulgies (Umwelt).

Auch die Jecken sind vertreten: CC-Geschäftsführer Jürgen Rieck mit Hille und Angela Erwin und die Präsidenten von Rot-Weiß (Peter König) und Blau-Weiß (Udo Heinrich). Auch Jörg T. Böckeler, GM im Interconti, Düsseldorfs Spitzenhotel mit Premiumsiegel, ist mittlerweile Stammgast wie auch sein Kollege Thomas Swieca (Radisson Media Harbour).
Zum Auftakt des siebten “Düsseldorf-IN”-Jahres geht der Treff erstmals aufs Eis. die DEG METRO STARS bringen sich zum kleinen Show-Training eine 3 x 3-Meter-Eisfläche mit.

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