Oberbürgermeister Dirk Elbers setzt das Thema “Korruption” auf die Tagesordnung

März 1, 2012 by  

Vor dem Hintergrund der öffentlichen Diskussion um die Vorgänge in der städtischen Baugesellschaft IDR hat Oberbürgermeister Dirk Elbers das Thema Korruptionsbekämpfung auf die Tagesordnung gesetzt. In der letzten Sitzung der Verwaltungskonferenz (Dienstag, 28. Februar) rief Elbers einen Arbeitskreis ins Leben, der sich mit den bestehenden Regelwerken der Landeshauptstadt Düsseldorf im Bereich der Antikorruption und Compliance (= Selbstverpflichtung eines Unternehmens und seiner Führungskräfte, sich an die gesetzlichen Regeln zu halten) befasst.

Dem Arbeitskreis gehören die Leiter des Rechnungsprüfungsamtes, des Rechtsamtes und des Hauptamtes an. In einem ersten Schritt hat der Arbeitskreis die bestehenden Regelwerke zusammengetragen. Hierbei wurde deutlich, dass in den bestehenden Düsseldorfer Regelungen zur Korruptionsprävention – auch im Vergleich mit anderen Kommunen – wesentliche Sachverhalte und Gefährdungspotenziale erfasst und entsprechende Handlungsanweisungen geregelt
sind. Dies gilt sowohl für die Kernverwaltung (z. B. Antikorruptionskonzept) als auch für städtische Beteiligungen (Public Corporate Governance Kodex) der Landeshauptstadt Düsseldorf.
In einem zweiten Schritt werden die vorhandenen Regelungen einer erneuten Prüfung unterzogen, um gegebenenfalls noch bestehende Optimierungsmöglichkeiten zu erkennen. Um das Verbesserungspotential umfassend zu identifizieren und die Erfahrungen externer Dritter in diese Untersuchung mit einfließen zu lassen, wird die Arbeitsgruppe einen externen Berater hinzuziehen. Diese Aufgabe entfällt auf die renommierte Anwaltssozietät Hogan Lovells.

Die Ergebnisse sollen zeitnah in der Verwaltungskonferenz vorgestellt und diskutiert werden. Sobald sich daraus die Notwendigkeit ergibt, bestehende Regelwerke anzupassen, wird dies laut Rathaus  kurzfristig erfolgen.

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