OB Thomas Geisel zieht nach einem Jahr Bilanz
August 31, 2015 by osi
Oberbürgermeister Thomas Geisel ist jetzt ein Jahr im Amt und seine Zwischenbilanz lautet: „Wir haben den Tanker auf Kurs gebracht!“ Hier die offizielle Erklärung des Presseamts, aus der die Einschätzungen von OB Geisel hervorgehen:
Schulen So wurden im Bereich „Schulen“ mit der Gründung der IPM und der „Projektgruppe schulische Hochbaumaßnahmen“ bürokratische Hürden aus dem Weg gerä
umt. Insgesamt werden drei Maßnahmenpakete angegangen – alleine die ersten beiden mit einem Volumen von 115 Millionen Euro. Sofortmaßnahmen für drei Millionen Euro wurden umgesetzt. Auch der Masterplan Schulen ist voran getrieben worden: So wurden alleine in den Sommerferien dieses Jahres 125 Sanierungen und Projekte unterschiedlichster Art mit einem Volumen von rund 15,4 Millionen Euro an 73 Schulstandorten fortgesetzt oder abgeschlossen – in den Sommerferien 2014 waren es noch 8,2 Millionen Euro. Auch der Bau des Albrecht-Dürer-Kollegs in Benrath wird nun endlich angepackt, eine Machbarkeitsstudie der IDR liegt bereits vor.
Bäderkonzept 2020 Bereits im März wurde das Bäderkonzept 2020 vorgelegt. Mit dem Kombibad Flingern, Gesundheitsbad Benrath, Sport- und Familienbad Unterrath und Oberkassel („Schwimmen mit Rheinblick“) stellt sich die Bäderlandschaft in Düsseldorf neu auf. Die Gegenfinanzierung erfolgt zum Teil durch Grundstückserlöse.
Verkehr Ein besonderes Augenmerk lag in den vergangenen zwölf Monaten auch auf der Verkehrsinfrastruktur. Die Verlängerung der 701 bis zum ISS Dome und die U81 bis zum Flughafen sind auf den Weg gebracht. Im Zuge der Inbetriebnahme der Wehrhahn-Linie und des neuen erweiterten ÖPNV-Netzangebotes am 21. Februar 2016 sollen 32 ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen für Bus und Bahn umgesetzt werden. Hinzu kommen neue Buslinien, sowie probeweise der Tagestakt bis 22 Uhr auf der Linie U71. Schwerpunkt bilden dabei Maßnahmen auf den sogenannten Vorlaufstrecken der Wehrhahn-Linie, aber auch entlang der Strecke der U75. Im Juni ist die Umgestaltung der Benderstraße einschließlich des mobilitätsgerechten Umbaus von drei Haltestellen gestartet. Weiterer Schwerpunkt ist auch das 300 Kilometer lange Radhauptnetz. „Rad und ÖPNV sind die Verkehrsmittel der Zukunft – und diesen Weg werden wir konsequent weiter verfolgen“, kündigte Oberbürgermeister Thomas Geisel an.
Wohnen Die Städtische Wohnungsgesellschaft wurde im Jahr 2015 mit 5,0 Millionen Euro für Sanierung und Instandhaltung des städtischen Wohnungsbestandes ausgestattet. Aktuell werden gesellschaftsrechtliche Maßnahmen vorbereitet, damit die SWD eine stärkere Rolle auf dem Wohnungsmarkt ausüben kann. Dabei liegt Düsseldorf bei dem Ziel, 3.000 Wohnungen im Jahr zu schaffen, im Plan – wie zum Beispiel durch UpperNord Tower, Living Circle, Neubaugebiet Grafental, Paulsmühlenstraße, Glasmacherviertel und Rheinkilometer 740. Zudem wurde mit dem Land NRW eine Vereinbarung über ein globales Förderbudget für bezahlbaren Wohnraum (40 Millionen Euro pro Jahr) geschlossen. Überdies wird dem Stadtrat im Herbst eine überarbeitete Stellplatzvorschrift vorgelegt. Die Übernahme des Geländes der Bergischen Kaserne – perspektivisch auch für Wohnbebauung – ist auf einem guten Weg.
Stadtentwicklung Nach Gesprächen mit der Deutschen Bahn (unter anderem mit Ronald Pofalla) steht die Neugestaltung des Hauptbahnhofvorplatzes im Focus. Auch der Stadtentwicklungsprozess Garath 2.0 unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist gestartet.
Wirtschaft Am 30. September wird das StartUp.Zentrum STARTPLATZ im Medienhafen eröffnet – ein Projekt der von Oberbürgermeister Thomas Geisel vorangetriebenen StartUp-Initiative. Geisel: „Ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zum StartUp-Hub Düsseldorf!“ Die Koordinierungsstelle Kultur- und Kreativwirtschaft bei der Wirtschaftsförderung wurde eingerichtet.
Ehrenamt/Engagement Zum 1. Januar 2015 wurde die Ehrenamtskarte eingeführt. Bislang wurden rund 1.200 Karten ausgegeben. Das „Fest der Vielfalt“ als Dank für das bürgerschaftliche Engagement für Toleranz und für die Beseitigung der Sturmschäden „Ela“ war ein Erfolg.
Regionale/Internationale Zusammenarbeit Die Landeshauptstadt Düsseldorf setzt auf Zusammenarbeit – regional und international. Am 8. Mai fand der 3. Regiogipfel statt und beschloss Resolutionen zu „Sanierung und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sowie Mittelverteilung“ , „Vereinheitlichung der ÖPNV-Tarife“, „Gemeinsame Beschaffung von ÖPNV-Fahrzeugen, Fahrzeugen des eigenen Fuhrparks sowie der kommunalen Töchter“, „Navigation von LkwTransporten“, „Demografie-Monitoring“, „Breitbandausbau“ und „Finanzielle Entlastung der Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen“. Auch die Partnerschaft mit anderen Städten wurde mit Leben gefüllt. So standen der Besuch der Partnerstädte Chongqing, Moskau (Unterzeichnung einer erweiterten Vereinbarung zur Städtepartnerschaft) und Chemnitz (Bürgerreise für die 25-Jahr Feier zur deutschen Wiedervereinigung in Planung) auf dem Programm. Zudem: Besuch und Ausbau der freundschaftlichen Beziehungen zu Toulouse und festes Praktikanten-Austauschprogramm. Besuch und Abkommen zu einer Städtepartnerschaft mit Palermo (vorbehaltlich Ratsentscheidung). (jäk)
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