Brandbrief an die NRW-Regierung – Kommunen fürchten massive Kostenlawine durch Armutseinwanderung

Die Rheinische Post titelte heute: „500.000 Zuwanderer in sechs Monaten“. Die Zeitung weist damit darauf hin, dass die Zahl der Zuwanderer nach Deutschland im ersten Halbjahr 2012 um 66.000 Menschen oder 15,1 Prozent gegenüber den Vorjahreszahlen gestiegen ist.

Düsseldorf und anderen Kommunen in NRW droht eine immense Kostenlawine.

In einem Brandbrief der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Innenminister Ralf Jäger und NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans  heißt es zu [Read more]

Zentrum für Türkeistudien belegt Notwendigkeit einer Änderung der Einwanderungsgesetze

Das Essener Zentrum für Türkeistudien (ZfT) hat nach eigenem Bekunden Berechnungen angestellt, wonach das Armutsrisiko bei Migranten besonders extrem sei. Danach lebten 42,5 Prozent der türkischstämmigen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter der Armutsrisikogrenze. Diese Zahlen veröffentlichte das ZfT gestern in Essen.

Besonders hoch seien die Quoten bei Familien mit mehr als drei Kindern. Als Ursachen für Armut nenne der Bericht unter anderem dauerhafte Arbeitslosigkeit, geringe Schul- und Bildungsabschlüsse sowie eine große Zahl Kinder in der Familie, berichtete das Zentrum. 

ZfT-Direktor Faruk Sen bezeichnete das Armutsrisiko der Migranten als integrationspolitische Herausforderung, «denn die wirtschaftliche Teilhabe von Zuwanderern ist der Schlüssel zur gesamten Integration».

Sen hat Recht: Für die Türken, die hier dauerhaft leben, stellt sich die integrationspolitische Herausforderung. Doch er belegt mit dieser Untersuchung in erster Linie, dass wir vor einer einwanderungspolitischen Herausforderung stehen, denn diese Negativ-Entwicklung muss dringend gestoppt werden.

Während Länder wie USA, Neuseeland, Australien, Südafrika und viele mehr mit dem Ziel, ihre Gesellschaften zu schützen und zu stärken, die Latte für Einwanderer hoch legen, ist hierzulande immer noch Optimierungsbedarf. Aus der Türkei kommen immer noch nahezu ausschließlich Menschen mit ganz geringer Bildung und schlechter Ausbildung zu uns, die in der boomenden türkischen Wirtschaft (> 7 % plus) keine Chance haben. Dennoch geben sie sich der trügerischen Hoffnung hin, sogar ohne Spracherwerb in Deutschland ein angenehmes Leben zu führen.

Die Türken sind schlauer als wir. Lesen Sie mal, welche Voraussetzungen Sie erfüllen müssen, wenn Sie als Deutscher in der Türkei leben wollen. Sie erhalten etwa ein Aufenthaltsrecht für zwei Jahre, wenn Sie Ihren Unterhalt nachweisen. Besitzen Sie eine Immobilie in der Türkei, kann ein Aufenthaltsrecht von fünf Jahren gewährt werden. Eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis wird nicht erteilt usw.

In Ergänzung der Story über Einwanderung in der RP von heute…

„Einwanderung: Dänen am härtesten“ titelt die Rheinische Post heute in ihrem Politik-Teil und spricht die für uns außergewöhnlich bedeutende Migrationsfrage an. Dass wir Einwanderer benötigen, ist nicht nur eine demographische Notwendigkeit sondern auch eine arbeitsmarktpolitische. Zum Thema hier weiterer Klartext. Und aus aktuellem Anlass – siehe auch Titelstory in der Rheinischen Post von heute, Freitag, dem 31. März – auch noch ein link aus Berlin

NEWS aus dem Rathaus der Stadt Düsseldorf

• • Landeshauptstadt Düsseldorf und Polizeipräsidium Düsseldorf starten Projekt für mehr Sicherheit in der Innenstadt
    Landeshauptstadt und Polizeipräsidium starten Projekt für mehr Sicherheit in der Innenstadt, um Maßnahmen noch besser gemeinsam abzustimmen. Eine Geschäftsstelle wird in der im Umbau befindlichen gemeinsamen Anlaufstelle am Rathausufer untergebracht. weiter…

 

• • Kostenlose Sonderführung „Europa in Düsseldorf“
    Eine besondere Stadtführung konnten interessierte Bürgerinnen und Bürger am 1. Mai erleben: „Europa in Düsseldorf“. Die Stadttour, durchgeführt von der Düsseldorf Tourismus GmbH in Kooperation mit dem EUROPE DIRECT Düsseldorf, veranschaulicht die Verwurzelung Düsseldorfs in Europa. weiter…

 

• • Auswirkungen des Warnstreiks auf städtische Kitas
    Vom Warnstreik der Gewerkschaft „ver.di“ waren am heutigen Mittwoch, 4. Mai, auch einige der 101 städtischen Kindertagesstätten betroffen. weiter…

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NEWS aus dem Rathaus der Stadt Düsseldorf

• • 408.954 Wahlberechtigte für die Landtagswahl
    408.954 Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger sind am 15. Mai 2022 zur Wahl des Landtags aufgerufen. Der Druck der Wahlbenachrichtigungen beginnt am 4. April 2022, der Versand wird am Sonntag, 24. April 2022 abgeschlossen. weiter…

 

• • Siebter Düsseldorfer Integrationspreis ausgeschrieben
    Der Düsseldorfer Integrationspreis wird zum siebten Mal ausgeschrieben: Im Zeichen der Coronapandemie werden in diesem Jahr herausragende Projekte prämiert, welche die Teilhabechancen von Menschen mit Einwanderungsgeschichte in der Pandemie verbessern. weiter…

 

• • Junge Judoka aus der Partnerstadt Warschau zu Gast bei den 3. Judo Open
    Acht Mädchen der Jahrgänge 2007 bis 2009 und ihre Betreuerinnen und Betreuer aus der Partnerstadt Warschau waren vom 1. bis 4. April zu Gast bei den 3. Judo Open in Düsseldorf. weiter…

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NEWS aus dem Rathaus der Stadt Düsseldorf

• • Wettbewerbsentwürfe zur Neugestaltung des Konrad-Adenauer-Platzes weiterentwickelt
    Seit dem Wettbewerb zur Neugestaltung des Konrad-Adenauer-Platzes im Jahr 2017 wurden die Planungen weiterentwickelt. Den aktuellen Stand präsentiert das Stadtplanungsamt in Zusammenarbeit mit dem Amt für Verkehrsmanagement sowie dem Projektpartner Deutsche Bahn Station&Service AG von Freitag, 27. August, bis einschließlich Sonntag, 12. September, in der Brücke des Centrals, Worringer Straße 140. weiter…

 

• • Worringer Straße/Worringer Platz/Ackerstraße: Asphaltarbeiten für neuen Radweg beginnen
    Die Asphaltarbeiten für einen neuen Radweg am Worringer Platz Hausnummer 14 bis Worringer Straße Hausnummer 67 können am Freitag, 27. August, beginnen. Die Straßenbauarbeiten an der Kreuzung Worringer Straße/Ackerstraße, die die Voraussetzung dafür bilden und durch die die Bedingungen für den Radverkehr optimiert werden sollten, sind im Zuge der Sommerbaustellen weit genug fortgeschritten. weiter…

 

• • Zum Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus: 22 weitere Stolpersteine in Düsseldorf
    Am Dienstag, 24. August, wurden 22 weitere „Stolpersteine“ in verschiedenen Düsseldorfer Stadtteilen verlegt und erinnern an Opfer des Nationalsozialismus. weiter…

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Hans-Georg Maaßen – So sieht unser Ex-Verfassungsschutz-Präsident die Sicherheitslage – 330 Gäste der „Frauen Union“ der CDU in Garath spendeten stehend Beifall

Sylvia Pantel hatte mit ihrer Frauenunion Deutschlands ehemaligen Top-Verfasssungsschützer in das Freizeitzentrum Garath eingeladen

Gegen erheblichen Widerstand, auch aus den eigenen CDU-Reihen, hatte die direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel mit der Düsseldorfer Frauen Union den Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zu einem Vortrag über die Sicherheit in diesem Land eingeladen. Die streitbare Abgeordnete: „Wir hatten einen einstimmigen Beschluss und: Wir sind in Düsseldorf und Meinungsfreiheit findet noch statt.“

Der erste Applaus des Abends galt ihr für diese Äußerung bei der Vorstellung des Ex-Verfassungsschützers. Der machte gleich zu Beginn seines  Vortrags die Beweggründe für sein aktuelles Engagement deutlich: „Ich hätte mich in den Einstweiligen Ruhestand zurückziehen können, doch dafür bin ich zu jung.“ Er äußere sich immer wieder politisch, „weil ich mir ganz einfach Sorgen mache um die politische Lage in Deutschland.“

Verfehlte Migrationspolitik

Maaßen, der trotz drückender Hitze eine Stunde lang sprach und im Anschluss noch viele Fragen beantwortete, stellte die aus seiner Sicht völlig verfehlte Migrationspolitik in den Mittelpunkt. Er benutzte für die Grenzöffnung einen treffenden Vergleich zwischen dem damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt und Merkel, ohne allerdings ihren Namen zu nennen. Merkel hatte angeblich ein Problem damit, Bilder von an der Grenze zurückgewiesenen Flüchtlingen zu ertragen. Maaßen: „Wenn Helmut Schmidt damals gesagt hätte, ich kann die Bilder des ermordeten Hanns-Martin Schleyer im Kofferraum nicht ertragen und hätte die RAF-Gefangenen freigelassen – was hätte das für den Rechtsstaat bedeutet?“

Jurist Maaßen, der sich auf Twitter als „nüchterner Realist, der sich große Sorgen um die Zukunft Europas macht“ beschreibt, sprach sich deutlich gegen Massenimmigration aus und stellte klar, dass wir mit 1.8 Mio. Zuwanderern bereits genauso viele Menschen aufgenommen hätten wie die Stadt Hamburg Einwohner hat.

„Bestenfalls Asylsuchende“

Maaßen, der als Jurist auch an der Definition des Asylrechts mitgewirkt hatte: „Asylrecht ist immer temporär und ich war damals erstaunt, dass immer wieder über dauerhafte Integration gesprochen wurde, weil man, auch nach der Genfer Konvention, davon ausgeht, dass diese Leute nach Wegfall der Umstände wieder nach Hause gehen.“

Maaßen sprach auch das sogenannte „Framing“, die gezielte Nutzung prägender Worte aus politischen Gründen an. Flüchtlinge etwa seien in Wahrheit „bestenfalls Asylsuchende“. Mit Worten würden Bilder erzeugt, und unter einem Flüchtling stelle man sich jemanden vor, der schutzbedürftig ist.

Der Rechtsanwalt, der das Bundesamt für Verfassungsschutz seit 2012 geführt hatte, erläuterte, dass derzeit 240.000 Migranten ausgewiesen werden müssten, was u.a. deshalb mit Problemen verbunden sei, weil 70 % der Menschen ohne Ausweispapiere zu uns kämen. Zum Thema Seenotrettung machte Maaßen deutlich, er trete absolut dafür ein, Menschen in Seenot vor dem Ertrinken zu bewahren.“ Allerdings beschrieb er auch die offensichtliche Kooperation zwischen Schleppern und NGO’s und stand auch zu dem Begriff „Shuttle Service“, was bei zwei Zuhörern Protest auslöste.

Bei Integrationstest nicht abgefragt

Besorgt äußerte er sich über die durchweg nicht vorhandene Bereitschaft zur Integration der Zugereisten: „Ob jemand wirklich bereit ist, hier in Deutschland auf der Basis des Grundgesetzes zu leben, das wird bei Integrationstests nicht abgefragt.“ [Read more]

Sylvia Pantel holt Deutschlands populärsten Polizisten nach Düsseldorf

Die rührige CDU-Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel holt Deutschlands  populärsten Polizisten nach Düsseldorf. Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, spricht bei einer Veranstaltung der Frauen Union der CDU Düsseldorf am Mittwoch, dem 12 Oktober (19 Uhr), im Rathaus Benrath, Benrodestr. 46.

Wendt gehört zu den Kritikern der ungeregelten Einwanderung. In seinem aktuellen Buch „Deutschland in Gefahr“ beschreibt er zudem Versäumnisse, die dazu führten, dass Täter heutzutage häufig besseren Schutz genießen als die Opfer.

Er erklärt, warum der Staat sich bei der Bekämpfung von Verkehrssündern stark macht, aber im Kampf gegen Vergewaltiger, Totschläger oder andere Schwerkriminelle schwach bleibt. Außerdem nimmt er die Politik ins Visier, die nie vorausschauend handele und immer erst dann einschreite,  wenn die Probleme unübersehbar geworden sind. [Read more]

News aus dem Rathaus der Stadt Düsseldorf

• Düsseldorf und Moskau feiern im nächsten Jahr 25 Jahre Städtepartnerschaft
  Beim Besuch im Moskauer Rathaus unterzeichneten Oberbürgermeister Thomas Geisel und Moskaus Oberbürgermeister Sergej Sobjanin eine Absichtserklärung das 25-jährige Bestehen der Städtefreundschaft zwischen Düsseldorf und Moskau im Jahr 2017 mit besonderen Projekten zu würdigen. weiter…

• 80 Räder kommen unter den Hammer
  80 Fahrräder kommen am Dienstag, 27.September, 9 Uhr in den Räumen des Fundbüros an der Erkrather Straße 1-3 unter den Hammer. weiter…

• Kampfmittelverdachtspunkt am Flughafen wird freigelegt
  Der letzte der drei Verdachtspunkte auf Bombenblindgänger auf dem Gelände des Düsseldorfer Flughafens wird in der Nacht von Donnerstag 22., auf Freitag, 23. September, frei gelegt. weiter…

[Read more]

News aus dem Rathaus der Stadt Düsseldorf

• Düsseldorf und Moskau feiern im nächsten Jahr 25 Jahre Städtepartnerschaft
  Beim Besuch im Moskauer Rathaus unterzeichneten Oberbürgermeister Thomas Geisel und Moskaus Oberbürgermeister Sergej Sobjanin eine Absichtserklärung das 25-jährige Bestehen der Städtefreundschaft zwischen Düsseldorf und Moskau im Jahr 2017 mit besonderen Projekten zu würdigen. weiter…

• 80 Räder kommen unter den Hammer
  80 Fahrräder kommen am Dienstag, 27.September, 9 Uhr in den Räumen des Fundbüros an der Erkrather Straße 1-3 unter den Hammer. weiter…

• Kampfmittelverdachtspunkt am Flughafen wird freigelegt
  Der letzte der drei Verdachtspunkte auf Bombenblindgänger auf dem Gelände des Düsseldorfer Flughafens wird in der Nacht von Donnerstag 22., auf Freitag, 23. September, frei gelegt. weiter…

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AfD-Veranstaltung zur „demografischen Katastrophe in Deutschland“

Die AfD Düsseldorf lädt zu einer “AfDialog”-Veranstaltung am Dienstag, dem 13. Januar. Die Veranstaltung zum Thema “Die demografische Katastrophe in Deutschland – Ursachen, Konsequenzen und notwendige Maßnahmen” in der Schauspielschule Applaus (Graf-Adolf-Straße 61) beginnt um 19 Uhr (Einlass ab 18:30 Uhr).

Prof. Sinn (Ifo-Institut) hat vorgerechnet: „In etwa 20 Jahren werden wir siebeneinhalb Millionen mehr Rentner haben und achteinhalb Millionen weniger Personen im erwerbsfähigen Alter“. Damit drohen eine deutliche Überalterung der Gesellschaft, ein Kollaps der Altersversorgungssysteme und ein wirtschaftlicher Verteilungskampf bisher ungeahnten Ausmaßes. Ist verstärkte Einwanderung  die Lösung? Referent ist AfD-Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke.

News aus dem Rathaus der Stadt Düsseldorf

++ Eremitage im Schlosspark Benrath: Alte Fotos gesucht ++

Für die mögliche Instandsetzung des Häuschens im englischen Garten soll ein Konzept erarbeitet werden Im englischen Garten des Benrather Schlossparks befindet sich ein kleines, mit Rinde eiter … Weiter 

++ Widerstand gegen OSD-Mitarbeiter: Vier Monate auf Bewährung ++

Wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) hat das Amtsgericht Düsseldorf jetzt einen 39-jährigen Mann zu einer Freiheitsstrafe von vier Monaten auf ... Weiter

++ Ausschuss für Gleichstellung tagt im Rathaus ++

Der Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern kommt am Dienstag, 4. Februar, im Rathaus, Marktplatz 2, zu seiner Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Bericht … Weiter  [Read more]

News aus dem Rathaus der Stadt Düsseldorf

++ „Fortuna : 100 Ligajahre“: Erinnerungen an Titel, Tränen und Triumphe/OB Elbers: „Ein bewegtes Düsseldorfer Fußball-Jahrhundert wird lebendig“. Weiterlesen

++ Weltweit vernetzt: Düsseldorf, die Hauptstadt der Mobile-Branche: Kampagne „Mobile Düsseldorf“ der Landeshauptstadt erfolgreich. Weiterlesen

++ Düsseldorf – führender Standort  für die Life-Sciences-Branche: Wirtschaftsförderung gibt Prospekt neu heraus. Weiterlesen

++ Landeshauptstadt saniert 2014 acht Kunstrasenplätze für 1,4 Millionen Euro: Der Sportausschuss bewilligt zudem 320.000 Euro für das neue „Wassersportzentrum Lörick“. Weiterlesen  

++ Juntos num só ritmo – Alle im gleichen Rhythmus!: Das Programm der VHS steht ganz im Zeichen Brasiliens/Rund 2.800 Veranstaltungen und 66.000 Unterrichtsstunden.  Weiterlesen  

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AfD-TV zur Wahl

Die Alternative für Deutschland (AfD) produziert in den Wochen vor der Wahl ein regelmäßig ausgestrahltes TV-Programm. Diesmal geht es um Milliardenverluste deutscher Sparer durch die Euro-„Rettung“, unkontrollierte islamistische Einwanderung aus Tschetschenien und galoppierende Energiepreise als Erfolg der Merkelschen „Energiewende“.

Berlin I: Gymnasium zum Haareraufen Berlin II: Erfolg! Nur 10 % mehr Jugendkriminalität

Berlin I: Der Film „Die Deutschstunde“, den der RBB heute um 23:35 Uhr ausstrahlt, zeigt die Folgen einer falschen Einwanderungs- und Integrationspolitik auf. Die Dokumentation über ein Berlin-Kreuzberger Gymnasium – wer’s nicht sehen kann, kann zumindest darüber lesen.

Berliner Morgenpost: „Sie lehnen unsere Werte ab„

Berlin II: Im Schuljahr 2006/2007 gab es an Berliner Schulen „nur“ 1735 Gewaltvorfälle. Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) ist begeistert – das sind nur 10 % mehr als im Vorjahr. Die rot-rote Regierung feiert das als Erfolg!

Der Tagesspiegel: „Mehr Gewalt an Berliner Schulen„

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